Mit 100 Schritten ins 21. Jahrhundert
Mit 100 Schritten ins 21. Jahrhundert
Das neue Wandel-Fortschrittsprogramm
Wir spüren es alle. Es läuft gar nicht rund auf unserer Welt. Wir wissen es alle. Die Zukunft, auf die wir zusteuern, ist kein fortschrittliches Morgen. Und gleichzeitig spüren und wissen wir auch, dass es anders ginge.
Dass Fortschritt, Gerechtigkeit und Freiheit keine leeren Worte sein müssen, sondern Perspektiven sind. Perspektiven für das Übermorgen in das wir wollen, in dem eine bessere Welt für uns und die nächsten Generationen wartet. Durch sie wissen wir, was wir heute und morgen ganz konkret tun müssen, um in eine fortschrittliche Zukunft aufbrechen zu können. Mit diesem Kompass haben wir die ersten Schritte auf dem Weg ins 21. Jahrhundert gezeichnet. Schritte, mit denen wir schon heute beginnen können und die aufeinander aufbauend uns immer weiter in die Zukunft tragen. Die das Leben der Menschen hier und jetzt verbessern. Die die Umwelt- und Klimarettung ohne Ausreden auf den Weg bringen. Die uns zu Gesellschaft bringen, die auf Zusammenhalt, Gerechtigkeit und Zusammenarbeit basiert. Die uns mit Freude und Zuversicht in die Zukunft schreiten lassen.
Ganz konkrete Vorschläge, mit den wir heute schon beginnen können, die uns nicht stillstehen lassen, und jeden Tag etwas weiterbringen. Nach vorne und niemals zurück und trotzdem aus der Vergangenheit lernend. Gestern noch scheinbar Unmögliches morgen schon umsetzen. Schritt für Schritt in eine gemeinwohlorientierte Zukunft.
durch Senkung deren Gehälter um 25 Prozent.
durch eine Einmalzahlung für alle in der Höhe von 2.200 Euro für Erwachsene, 1.100 Euro für Jugendliche und 550 Euro pro Kind.
durch Einführung unbedingter Haftstrafen für Steuerhinterziehung und Beihilfe zu dieser ab 100.000 Euro pro Jahr.
durch Aufhebung der Steuerbefreiung von Kerosin und Abschaffung von Flügen unter 501 Kilometern.
durch Reduktion der Vollzeitarbeit auf 35 Stunden pro Woche.
durch volle Übernahme der Kosten für Zahnersatz, Sehhilfen oder Psychotherapie sowie Abschaffung der Rezeptgebühren.
durch Einführung des Bestellerprinzips und damit der Abschaffung der Maklerprovisionen für Mieter:innen und Käufer:innen von Wohn- und Gewerbeimmobilien.
unter Beteiligung aller interessierten Bürger:innen, um Details zur Einführung des Grundeinkommens und dessen Auswirkungen zu diskutieren und zu konkretisieren.
durch Einhebung einer einmaligen Reichtumsabgabe von 10 Prozent des Nettovermögens der reichsten fünf Prozent der Haushalte.
damit die persönliche Entwicklung und Emanzipation von Kindern und Jugendlichen oberste Priorität haben, indem zum Beispiel Hausaufgaben in der Volksschule abgeschafft und Tests wie Schularbeiten massiv reduziert werden.
sowie Einführung eines Kollektivmindestlohns für diese von 2.750 Euro netto.
durch Einführung eines gesamtheitlichen Indexes, der auf Glück, Sicherheit, Umwelterhalt, Wohlbefinden, Bildung, usw. beruht und verfassungsmäßige Verankerung der Steigerung dessen als Staatsziel.
indem diese nach dem Schweizer Modell vom Einkommen und Vermögen abhängen.
indem Spenden und Sponsoring durch Firmen an Parteien untersagt werden und Besitz, Einnahmen und Ausgaben von Parteien an den Rechnungshof gemeldet und von diesem veröffentlicht werden müssen.
unserer Verfassung durch Abschaffung der Einzugshürden für den Nationalrat und die Landtage.
durch Einführung der Finanztransaktionssteuer auf alle Finanzprodukte, sowie Einführung einer Mindesthaltedauer von sechs Monaten für Aktien und einem Verbot von Leerverkäufen.
öffentlichen Eigentums jeder Art bleiben.
durch völlige rechtliche Gleichstellung von Menschen, Lebenspartnerschaften, Geschlechtsidentitäten und Ehen schaffen.
indem alle Daten in jedem Detailgrad online einsehbar sind.
durch Abschaffung von Patenten auf Medikamente bei gleichzeitiger Veröffentlichung aller Forschungsergebnisse zur freien Nutzung weltweit.
indem pro juristischer oder natürlicher Person maximal zehn Wohnimmobilien (Einfamilienhäuser und/oder Wohnungen) besessen werden dürfen.
durch Abschaffung der Wehrpflicht und des Zivildienstes und Einführung eines freiwilligen einjährigen Fortschrittsdienstes, den alle zwischen ihrem 17. und 25. Lebensjahr absolvieren können, um danach 27.500 Euro für den Start ins Leben zu erhalten.
durch die Schaffung von öffentlichen Sharingmodellen für (Elektro-)Autos, Elektrofahrräder, Transporträder usw. in allen Ballungszentren zum Selbstkostenpreis.
durch Schaffung des Botschaftsasyls, rascher und fairer Asylverfahren sowie Schließung der bestehenden Lager für Menschen auf der Flucht an den EU-Außengrenzen und guter Unterbringung dieser.
durch die Erhöhung des Urlaubsanspruches auf 35 Tage.
verschieben durch Einführung einer progressiven Vermögenssteuer ab 500.000 Euro Nettovermögen bei gleichzeitig massiver Senkung der Steuern auf Erwerbsarbeit.
deren genaue Aufgaben und Befugnisse von Bürger:innenkonventen on- und offline erarbeitet und per Volksabstimmung beschlossen werden.
durch Erhöhung der Presseförderung gebunden an Qualität und damit Ausschluss des Boulevards von dieser, sowie Einführung eines Werbeverbots in Medien.
ihrer Einsatzgebiete, ihrer Nicht-Einsatzgebiete und völliger Offenlegung von den zugrundeliegenden Algorithmen.
durch Einberufung von Konventen zur Neuausrichtung der Schulen und ihres Lehrstoffes mit Schüler:innen, Lehrer:innen, Direktor:innen, Eltern und Expert:innen.
in der Höhe von 1.320 netto, die das Arbeitslosengeld, die Mindestsicherung und die Mindestpension als Untergrenze ersetzt bei gleichzeitiger Umstrukturierung des AMS hin zu einer realen Unterstützung von Erwerbslosen bei ihrer Jobsuche.
durch das Verbot von Vorratsdatenspeicherung und anlassloser Massenüberwachung der Bevölkerung, egal ob durch staatliche oder private Institutionen.
durch die Einführung eines Mindestlohnes von 1.650 Euro netto und Kopplung des Höchstlohnes österreichweit an diesen mit dem Faktor 10, sowie steuerrechtliche Gleichstellung aller Einkommensarten.
die bei regulären Einsätzen keine Schusswaffen führen darf und zu jeder Zeit sichtbare Dienstnummern und Bodycams tragen muss.
auf den Weg bringen durch Offenlegung aller Vermögen und Einkünfte sowie einem Nebenberufsverbots von allen Abgeordneten und Regierungsmitgliedern.
indem die Zweiklassenmedizin in öffentlichen Gesundheitseinrichtungen beendet sowie Privatkliniken ganz abgeschafft werden.
durch die Einführung einer Leerstandsabgabe ab der zweiten leerstehenden Eigenimmobilie ab sechs Monaten Leerstand, sowie Vergesellschaftung von Wohnimmobilien ab zwei Jahren Leerstand.
und Realwirtschaft durch ein Verbot von Spekulationen mit Währungen, Rohstoffen und Nahrungsmitteln stärken.
durch Umwandlung des Bundesrates in einen Bürger:innenrat, in dem jeweils 100 per Los gezogene Bürger:innen für ein Jahr sitzen und Gesetze erst durch Zustimmung dieser neuen zweiten Kammer des Parlaments ihre Gültigkeit erlangen.
indem öffentliche Kultur- und Sportstätten, Schwimmbäder, Tanzstudios, Spielplätze, freie Theater- und Musikbühnen, Skateparks, usw. für jede:n in höchstens 15 min. Fußweg erreichbar sind.
indem die Steuerleistung von Unternehmen und Personen an den Ort der Erwirtschaftung des Umsatzes gekoppelt werden.
durch die Einführung von Mindestpreisen über den Produktionskosten für alle Nahrungsmittelrohstoffe unter Einbeziehung aller realen Kosten.
indem sie kostenlos jährlich an Schulexpeditionen im In- und Ausland teilnehmen und Gesellschaften, Betriebe, Vereine, Kunst und Kultur, Sport und vieles mehr selbst erleben und erfahren können.
durch öffentlichen Bau und Betrieb von in die Gesellschaft integrierten Lebens- und Wohngemeinschaften für würdevolles und betreutes Altern.
indem öffentlicher Verkehr kostenlos wird.
und Einsatz auf europäischer Ebene bindender Bürger:innenkonvente, um die EU und ihre Institutionen neu aufzustellen und zu einer demokratischen Union der Menschen Europas zu machen.
und monatlich eine Milliarde Euro in die Energiewende investieren, damit Klimaneutralität bis 2030 erreicht wird.
durch die Senkung der Wochenarbeitszeit ab dem 55. Lebensjahr auf 30 Stunden.
für den Privatgebrauch ab dem 18. Lebensjahr und Verkauf in Apotheken, begleitet von niederschwelliger Aufklärungsarbeit und Qualitätskontrolle.
indem der Mindestplatz pro Tier vervierfacht wird, Tiertransporte nicht mehr über 50 Kilometer betragen dürfen, Vollspaltböden verboten und neugeborene Tiere nicht mehr aus wirtschaftlichen Gründen der Mutter weggenommen, und/oder getötet werden dürfen.
durch ein Verbot von geplanter Obsoleszenz und Fokus auf Produktion von wertigen, nachhaltigen und reparierbaren Gütern.
indem Österreich als erstes Land der Welt Waffenexporte vollkommen abschafft.
indem Ethik und Philosophie ab der Volksschule unterrichtet wird.
durch Einführung der Erbschaftsabgabe mit einer progressiven Besteuerung von Erbschaften über einer 500.000 Euro.
durch die Einführung eines Grundeinkommens mit einer Höhe, ab der ein Gutes Leben für alle möglich ist, sprich mindestens 10% über dem Referenzbudget pro Erwachsenen (min. 1.650 Euro), bedingungslos.
machen durch Abschaffung von Werbung im öffentlichen Raum auf Plakatwänden, in öffentlichen Verkehrsmitteln und allen anderen Orten des öffentlichen Lebens.
indem für Fehler und Vergehen von Unternehmen die Verantwortungsträger:innen haften müssen; Freikauf von Schuld durch Abwälzung dieser auf die Unternehmen wird nicht mehr möglich sein.
durch Schaffung eines Open-Source-Fonds, der monatlich nationale und internationale Open-Source Projekte mit 5,5 Mio. Euro unterstützt.
durch weiteren Ausbau des Fortschrittsdienstes für alle zwischen 16 und 24 Jahren, die nach Absolvierung dafür 55.000 Euro für den Start ins Leben erhalten.
mittels eines Importverbots für Waren und Dienstleistungen aus Ländern, in denen Kinderarbeit oder Sklaverei real existieren.
durch Einführung des Wohlstands- und Fortschrittsfonds, in dem gesellschaftliches Vermögen wie die ÖBAG verwaltet wird und an dem jede:r Bürger:in einen Anteilsschein hält, der zur Beteiligung an den Gewinnen berechtigt.
zur Erweiterung der EU-Grundrechtscharta zu den Themen Umwelt, Globalisierung, digitale Selbstbestimmung, Verteilungsgerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit und Einklagemöglichkeit dieser Rechte.
an denen es keine Studiengebühren oder Studienplatzbeschränkungen gibt und deren Budgets verdoppelt werden.
durch Legalisierung der Sterbehilfe mit guter Begleitung auf diesem Weg durch Ärzt:innen und psychologischen Beistand.
durch Finanzierung der öffentlichen Hand direkt und zinslos durch EZB und ÖNB unter Ausschluss von Privatbanken.
die ihren Lebensmittelpunkt seit mindestens drei Jahren in Österreich haben.
indem pro juristischer oder natürlicher Person maximal fünf Wohnimmobilien (Einfamilienhäuser und/oder Wohnungen) besessen werden dürfen.
bei der Anbau- und Verkaufslizenzen ausnahmslos an Kleinunternehmen und Genossenschaften ergehen, die Hanf gesamtheitlich auch als Werk- und Baustoff benutzen.
indem der Fokus auf Sanierung und Begrünung gelegt wird und Neubauten zum Beispiel mindestens 200 Jahre halten müssen.
indem die Arbeitszeit auf 32 Stunden reduziert wird.
durch Ausbau der Hochgeschwindigkeitszug- sowie Nachtzugverbindungen.
durch Einführung einer Reichtumsobergrenze von 250 Millionen Euro Nettoprivatvermögen pro Haushalt realisieren bei Einführung einer Exit Tax für jene, die dann nicht mehr in Österreich leben wollen.
durch Aufstockung des Lehrpersonals und Senkung der Maximalschüler:innenzahl pro Klasse auf 20.
sowie Einführung des Rechts auf Karenz für alle Eltern zwei Wochen vor der Geburt und zwei Monate danach.
als Normalarbeitszeit und Senkung der Vollzeitarbeitszeit auf 28 Stunden inkl. Implementierung eines Reduzierungsmechanismus für die Zukunft.
durch Erhöhung des Urlaubsanspruches auf 40 Tage.
durch Erhöhung des Mindestlohnes auf 2.200 Euro netto und Kopplung des Höchstlohnes an diesen mit dem Faktor 7.
indem diese keine Profite mehr machen dürfen, Journalist:innen, die Generalversammlung stellen und Statuten, Geschäftsführung und Chefredaktion selber wählen.
durch Offenlegung ihrer Algorithmen sowie Verarbeitungsprozessen von personenbezogenen Daten und Marktausschluss bei Zuwiderhandeln.
bringen und demokratisch-transparente Kontrolle in Bereichen gewährleisten, die für das Gute Leben für Alle essentiell sind, wie Krankenhäuser, Schulen, Banken oder Pensionen.
durch Einführung eines Lieferkettengesetzes, das Unternehmen verpflichtet, dass alle ihre im Ausland beschafften Güter in allen Phasen ihrer Lieferkette auf umweltschädigende, menschenrechtswidrige und gegen Arbeitsbedingungen verstoßende Produktionsverfahren verzichten und europäische Standards erfüllen.
durch Senkung der Reichtumsobergrenze auf 100 Millionen Euro Nettoprivatvermögen pro Haushalt.
das Firmen Konzerngröße nur mehr dann zugesteht, wenn diese nachweisen können, dass ihr Geschäftsmodell anders nicht realisierbar ist. In diesem Fall müssen mindestens 51 Prozent der Unternehmensanteile in den Wohlstands- und Fortschrittsfonds eingebracht werden.
durch Abschaffung der Landeshauptleute sowie Einführung von Bürger:innenräten in allen Bundesländern als zweite Kammer der Landtage.
und Produkte gesünder machen durch einen Importstopp von landwirtschaftlichen Produkten und Nahrungsmitteln, die nicht nach österreichischen Arbeits-, Sozial- und Umweltstandards produziert wurden.
indem sie als open source- und creative commons-Produkte bereitgestellt werden.
indem ab 250 Mitarbeiter:innen diese die Geschäftsführung wählen und über Unternehmensstandorte entscheiden.
durch lokale Verwertung, Aufbereitung und Entsorgung von Abfällen, sowie Verbot von Müllexporten.
durch ein Verbot des Handels mit und der Weitergabe von personenbezogenen und persönlichen Daten durch Privatunternehmen ohne ausdrücklicher Zustimmung der Kund:innen bei jeder Transaktion.
durch Abschaffung des Konkordats, Abschaffung des Religionsunterrichtes, sowie Ende des Heimunterrichts und der Privatschulen, bei gleichzeitiger Integration von alternativen Schulmodellen in das öffentliche Schulsystem.
durch Einführung einer Jobgarantie, die in gesellschaftlich wertvollen Berufen wie im Sozial-, Bildungs-, oder Gesundheitsbereich eine Anstellungsmöglichkeit durch den Staat garantiert.
beginnend mit der Aberkennung der Gerichtsbarkeit von privaten Schiedsgerichten und Verbot von Transaktionen jeglicher Art mit Steuersümpfen.
durch Reduzierung des Patentschutzes bis maximal die Forschungskosten amortisiert sind.
für alle audio-visuellen Werke auf fünf Jahre
mittels Einführung der 1:5 Lohnregel, durch die das Höchsteinkommen nur mehr dem Fünffachen des Mindestlohnes entsprechen darf.
der Landwirtschaft durch Beschränkung der maximalen landwirtschaftlichen Nutzfläche und Begrenzung der Anzahl an gehaltenen Tieren pro Betrieb und vollständiger Umstellung auf rein biologische Landwirtschaft.
und jungen Erwachsenen 110.000 Euro für den Start ins Leben bei Absolvierung geben.
durch Abschaffung des Bundesheeres und Einführung eines professionellen Notfall- und Katastrophendienstes.
durch Senkung der Reichtumsobergrenze auf 10 Millionen Euro Nettoprivatvermögen pro Haushalt.
auf den Weg bringen durch Schaffung der europäischen Staatsbürgerschaft für permanent in Europa Lebende und Abschaffung der nationalen Staatsbürgerschaften.
Wir haben Österreich ins 21. Jahrhundert geführt und uns und der Welt gezeigt was passiert wenn wir den Menschen und seine Verantwortung ins Zentrum unseres Handelns stellen. Wir haben gesehen wie Wandel zum Erfolg für ganze Gesellschaften werden kann. Und wenn wir all das erreicht haben, feiern wir gemeinsam unseren Fortschritt als Gesellschaft. Lassen die Freude und den Stolz auf das Erreichte raus und inspirieren anderen auch mutig zu sein. Rasten ein wenig und brechen dann aufs Neue aus, unsere Gesellschaft und unsere Welt zu verändern und zu verbessern. Denn es gibt genug zu tun und genug zu gewinnen.