Diebe haben ohne jegliche Gewaltanwendung Schmuck im Wert von rund 30 Millionen Euro von einer Überreichen gestohlen. Dafür haben sie gemeinsam 28 Jahre Haft bekommen. Bei den CumEx-Diebstählen der Überreichen und ihrer Banken wurden den Bürger:innen weltweit 160 Milliarden Euro gestohlen. Alleine Deutschland wurde um 36 Milliarden Euro gebracht. Österreich wurde von diesen Verbrechern über 100 Millionen Euro gestohlen. Und …
Heute wie damals, in Österreich und in Burkina Faso, der globale Kapitalismus mit seinem Ausbeutungscharakter bleibt weiterhin der Ursprung von unsagbarem, vor allem aber vermeidbarem Leid. Den Wohlstand, den wir heute in Europa genießen, haben wir Arbeitenden mit viel Anstrengung aufgebaut – wir haben es aber am Rücken des globalen Südens getan. Nicht weil wir wollten. Wir hatten gar keine …
Alle Jahre wieder, so wie auch letzten Mittwoch, feiert die Politik ihr Versagen unddabei verstehen viele von denen nicht einmal, was sie da tun. Der andere Teil feiert aktiv den Abbau des Sozialstaates. Denn in deren Welt ist Soziales und soziale Sicherheit nicht Aufgabe des Staates, sondern die von Privatmenschen. Allen voran den Reichen, die sich mit ein paar Euro …
Eine Regierung, die faktenbasierte und verlässliche Politik macht. Die mit Menschen auf Augenhöhe wie mit Erwachsenen redet und uns nicht wie Kleinkindern erklärt, dass wir einen Babyelefanten Abstand halten sollen. Die sich Schritte setzen traut, von denen sie überzeugt ist und nicht ihre Politik nach Umfragen und Boulevard-Medien richtet. Diese Regierung soll uns aus dieser schweren Gesundheits- und Politikkrise hin …
Die neue Ampel-Koalition plant in ihrem Koalitionsabkommen die Legalisierung von Cannabis für den Privatgebrauch für Erwachsene. Ein wichtiger und richtiger Schritt, wie wir und viele andere schon lange fordern. Denn die aktuelle Drogenpolitik ist komplett gescheitert. Bindet gewaltige Ressourcen der Polizei und Justiz. Lässt Drogenkartelle unfassbar reich, mächtig und brutal werden. Und kriminalisiert Menschen, nur weil sie sich mit einem …
Die korrupte türkis-grüne Regierung hat lange genug und auf allen Ebenen bewiesen, dass sie kein Land führen kann. Schon gar nicht in einer Krise, die Verantwortung, Kompetenz und Verlässlichkeit erfordern. Das Handeln von Türkis-Grün kostet mittlerweile Menschenleben und aus der üblichen ÖVP-Korruption hat diese Regierung eine handfeste politische Krise geschaffen. Deswegen ist es an der Zeit, dass der Bundespräsident diese …
Wir brauchen mutige Menschen, die uns vertreten und sich trauen, Firmen wie Ryanair im hohen Bogen aus unserem Land zu werfen. Wir brauchen Menschen, die bedingungslos für das Wohl der Menschen und des Volkes agieren. Denen es nicht ums Geld und die persönliche Macht geht. Die verstehen, was es bedeutet, gewählt zu werden. Welche Veranwortung man hat und wie man …
Wir alle wissen, dass wir für unsere Arbeit weniger bezahlt kriegen, als wir an Mehrwert für unsere Arbeitgeber:innen schaffen. Das ist die Regel, der wir alle folgen – kein:e Arbeitgeber:in würde bewusst eine Person einstellen, wenn sie im Vorhinein schon wüsste, dass diese sie mehr kostet, als sie erwirtschaftet. In der Praxis stellt sich aber immer die Frage, wie groß …
Wir brauchen eine ganz neue Politik, wie wir mit Drogen, dem Wunsch vieler Menschen nach Berauschung und dem Kampf gegen Drogenkartelle umgehen. Dazu ein sehr interessantes Interview mit der ehemaligen Schweizer Präsidentin Ruth Dreifuss. SPIEGEL: Vor fast 50 Jahren haben die USA den „Krieg gegen die Drogen“ ausgerufen. Was hat er gebracht? Dreifuss: Er ist voll und ganz gescheitert. Repression …
Der Lockdown ist da und das, weil türkis-grün zum wiederholten Mal ein Totalversagen an den Tag gelegt hat. Es wurde konsequent jede Prognose der Wissenschaft ignoriert. Es wurde fahrlässig das Ende der Pandemie von den Türkisen verkündet und von den Grünen wie immer schweigend beklatscht. Es wurde eine katastrophale Impfkampagne gefahren, die Menschen in falscher Sicherheit gewähnt hat und jeden …