Hier gibt es keine Hilfsbedürftigkeit, ganz im Gegenteil. Unser Steuergeld brauchen wir, damit wir jenen durch die Krise helfen, die Hilfe brauchen. Indem wir das Arbeitslosengeld aufstocken, damit alle sicher durch die Krise kommen. Indem wir KMUs schnell und unbürokratisch unter die Arme greifen. Indem wir Systemerhalter:innen in der Pflege, an den Supermarktkassen, bei der Müllabfuhr, bei den Paketzustellern etc. …
Die EU und die USA wehren sich vehement gegen die Entwicklung von patentfreien Impfstoffen und riskieren so die Leben von tausenden Menschen. Das sind die Auswüchse des Kapitalismus, denn es zählt nur die Gewinnmaximierung. Private Konzerne erhalten Unsummen staatlicher Gelder für ihre Forschung. Die Erkenntnisse werden untereinander und von der Öffentlichkeit geheim gehalten, um alleine mit den Gewinnen dazustehen. So …
Warum sollen Überreiche, deren Firmen gewaltige Gewinne abwerfen, überhaupt Staatshilfe erhalten? Sie und ihre Konzerne „optimieren“ ihre Steuern oft sogar in den homöopathischen Bereich. Mithilfe von Steuerberatern wie den Big Four, globalen Anwaltskanzleien und tatkräftiger Unterstützung durch unsere Politiker:innen. Und trotzdem sind sie die ersten, die immer und überall die Hand aufhalten. Wir schulden ihnen gar nichts. Ganz im Gegenteil. …
Es ist Zeit, leistungsloses Erben mit einer fortschrittlichen Erbschaftsabgabe zu besteuern und dafür Steuern auf Arbeit massiv zu senken. So wie es in den meisten Demokratien auch ist. In den USA, in Großbritannien oder in Frankreich sind Steuern auf Reichtum ganz normal und auch der Internationale Währungsfonds oder die OECD empfehlen genau das. Denn warum sollen Geschenke nicht besteuert werden, …
Die Sperrklausel gab es nicht immer in Österreich und sie widerspricht unserer Verfassung. Dort ist klar das Verhältniswahlrecht niedergeschrieben. Durch die Sperrklausel werden die Stimmen der Bürgerinnen und Bürger aber nicht im Verhältnis gewertet. Es wird der Wähler:innenwille verfälscht und Parteien bekommen Mandate, die ihnen gar nicht zustehen. In einer repräsentativen Demokratie gibt es keinen Grund für eine Sperrklausel. Wer …
Genau so etwas brauchen wir auch in Österreich. Es geht um unsere Volksvertreter:innen und es geht um unser Geld. Da haben wir das Recht auf maximale Transparenz. Und wer nichts zu verbergen hat, wird sich uns hier sicher anschließen. Also wer ist dafür?
Bei den Hilfen für KMUs, bei der Unterstützung von Erbwerbslosen, beim klaren Kommunizieren von Regeln, auf die man sich auch verlassen kann, bis hin zur Impfstrategie. All das läuft nicht gut und viele Länder machen das deutlich besser als wir. Aber besser als Hans Rauscher gestern im Standard es beschrieben hat, können wir es nicht. Deswegen hier sein Einserkastl: Österreichisches …
Natürlich war es das Geld von Grassers Schwiegermutter (was sie aber eigenartigerweise nicht bestätigen will). Natürlich hat der Strasser den Aufdeckerjournalist:innen eine Falle stellen wollen. Natürlich hat Blümels Frau nur so den Laptop zum Spazieren mitgenommen und dann an Blümels Kabinettschef übergeben. Es ist einfach wirklich grindig, was uns alles aufgetischt wird und mit welchen zum himmelschreienden Lügengeschichten unsere Volksvertreter:innen …
Wir haben gerade diese Email an das Finanzministerium geschickt. Macht es auch. Dauert eine Minute und die Damen und Herren dort, allen voran Finanzminister Blümel, sollen sehen, dass wir ihr Verhalten nicht einfach so hinnehmen. Hier könnt ihr einfach den Text reinkopieren und wegschicken: https://service.bmf.gv.at/Service/Allg/Feedback/_start.asp?FTyp=KONTAKT Hier der ganze Text zu der Aktion von Florian Scheuba im Standard: Es scheint mir …
Ja, es wird immer mehr Menschen klar, von welchem Typen wir da regiert werden…