Wir werden von Antidemokraten regiert

Wandel Demokratie, Schwarz-Grün Kommentieren

Und die Grünen inkl. dem Bundespräsidenten halten ihnen die Stange. Viele Journalist:innen und Jurist:innen sind in ihrer Analyse und Kritik mittlerweile viel klarer und schärfer als die vermeintlich „linken“ Grünen. Dabei wären sie es, die es in der Hand hätten, der ÖVP zu zeigen, dass Grenzen überschritten wurden. Kurz und die ÖVP haben keine Mehrheit alleine und wer dieses Druckmittel …

Die Sperrklausel widerspricht unserer Verfassung

Wandel Allgemein, Demokratie Kommentieren

Die Sperrklausel gab es nicht immer in Österreich und sie widerspricht unserer Verfassung. Dort ist klar das Verhältniswahlrecht niedergeschrieben. Durch die Sperrklausel werden die Stimmen der Bürgerinnen und Bürger aber nicht im Verhältnis gewertet. Es wird der Wähler:innenwille verfälscht und Parteien bekommen Mandate, die ihnen gar nicht zustehen. In einer repräsentativen Demokratie gibt es keinen Grund für eine Sperrklausel. Wer …

Privatmonopole darf es nicht geben

Wandel Demokratie, Medien, Netzpolitik Kommentieren

Da sollten eigentlich sogar Unternehmerparteien wie die Neos oder die ÖVP dafür sein. Doch in der Praxis verraten sie da auch ihre eigentlichen Ideale und hofieren globale Monopole in der Hand von ganz wenigen Menschen. So wie bei Facebook, das auch Instagram und WhatsApp kontrolliert und über all das eine einzelne Person das absolute Sagen hat. Mark Zuckerberg besitzt die …

Zwei-Klassen-Polizei

Wandel Demokratie, Gerechtigkeit Kommentieren

Egal ob bei den Seuchenverbeiter-Demos, bei rechten Demos oder bei den Black Lives Matter-Demos in den USA. Es wird zurzeit für alle offensichtlich, wie scharf die Polizei gegen Menschen vorgeht, die für Gleichheit und Gerechtigkeit demonstrieren, während andere unbehelligt das Kapitol stürmen können und für fünf Tote (einer davon Polizist) sorgen. Darüber brauchen wir eine Debatte und eine komplette Neuaufstellung …

Wir leben in einer Teil-Demokratie

Wandel Demokratie Kommentieren

Denn ein großer Teil unseres Systems, unserer Gesellschaft, ist nach wie vor völlig undemokratisch organisiert: Die Unternehmen. Ja, es gibt Betriebsräte, aber deren Macht ist mehr als begrenzt. Vor allem, wenn es um große Unternehmensentscheidungen, Gewinnverteilung oder Standortschließungen geht. Und es wird nicht besser, sondern schlechter. Weltumspannende Konzerne, die wie zum Beispiel Facebook von einer einzigen Person kontrolliert werden, üben …

Keine Macht den Konzernen

Wandel Aktuell, Demokratie, International, Politik Kommentieren

Eigentlich verrückt, dass wir solche Sachen überhaupt sagen müssen. Verrückt, dass es nicht selbstverständlich ist, dass Pharmakonzerne, Energiemultis oder Internetkonzerne keine Gesetze schreiben sollten. Egal, ob direkt oder indirekt über ihre Politiker:innen. Und das Verrückteste ist, dass dieser Irrsinn, der Kapitalismus, unsere Normalität ist. Deswegen haben wir uns als Wandel gegründet und deswegen kommen auch immer mehr Menschen zu uns. …

Der Durchmarsch

fayad Demokratie 2 Kommentare

Kurz regiert durch, die Opposition im Tiefschlaf und die Grünen scheinen zur türkisen Vorfeldorganisation mutiert. Dann kommt noch die Krise hinzu, in der wir Menschen dazu neigen, uns unterzuordnen und die Medien jeglichen demokratiepolitischen und journalistischen Auftrag über Bord werfen und fertig ist der Weg zur Absoluten. So zeigen es auch jüngste Umfragen, dass die Mandatsmehrheit für Kurz greifbar ist: …

Demokratie überall

fayad Arbeit, Demokratie, Demokratisches Wirtschaften Kommentieren

Demokratie ist ein Gesellschaftskonzept. Es darf nicht nur auf die Wahlen alle paar Jahre beschränkt sein. Demokratie muss überall in unterschiedlichen Formen gelebt werden. Vor allem dort, wo wir einen großen Teil unseres Lebens verbringen: in der Arbeit. Dort wollen wir, dass alle Angestellten mehr Mitsprache und Transparenz erhalten. Das heißt nicht, dass jede und jeder überall mitreden kann und …

Zeit, das Versprechen einzulösen

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Letztes Jahr hat uns Werner Kogler von Die Grünen persönlich versprochen, dass sie alles für das digitale Unterschreiben von Unterstützungserklärungen für Parteien tun werden. Ins Regierungsprogramm hat es das leider nicht geschafft. Jetzt durch die Coronakrise wird dieser Schritt aber noch viel drängender und verlangt sofortiges Handeln. Denn Menschen werden auch in absehbarer Zukunft ihren Kontakt zu anderen stark reduzieren. …

Macht den Mund auf

fayad Demokratie, Gerechtigkeit Kommentieren

wenn ihr etwas falsch und ungerecht findet. Demokratie ist nicht alle paar Jahre ein Kreuz zu machen und dazwischen sich zu ärgern. Demokratie lebt von uns allen. Wenn wir demokratisch leben, uns einmischen und eingreifen, wenn Dinge falsch laufen, nur dann leben wir wirklich in einer Demokratie. Traut euch. Es gibt viel zu gewinnen.