BVT reformieren, Nehammer abschaffen

Wandel Freunderlwirtschaft & Korruption, Politik Kommentieren

Schwarze und blaue Innenminister haben den Verfassungsschutz zu einer Lachnummer gemacht, aber nicht nur das. Durch das völlige Versagen der rechten Innenminister ist das BVT völlig handlungsunfähig. Es werden unendlich mehr Ressourcen dafür aufgewandt, Tierschützer:innen zu verfolgen, als einen Terroranschlag zu verhindern. Dieses schwarz-blaue Versagen hat fünf Menschen das Leben gekostet. Nehammer ist als Innenminister unfähig und untragbar und wenn …

Der Kanzler der nicht(s) kann

Wandel ÖVP,, Politik Kommentieren

Durch die Wahl der neuen ÖVP zur stimmenstärksten Partei wurde ein Mensch ohne Lebens- und Arbeitserfahrung, ohne Ausbildung oder Studium und ohne jegliche Erfahrung außerhalb der ÖVP zum Kanzler gemacht. Natürlich kann er das nicht. Woher auch? Er hat in seinem Leben nichts erfahren, gearbeitet und gelernt und kann daher natürlich kein Land führen. Deshalb sind auch schon drei Regierungen …

Was die Grünen in dieser Regierung tun, steht ihnen nicht zu

Wandel Politik Kommentieren

Es steht einem nicht zu, sich ins Parlament wählen zu lassen und dort dann nach Belieben eine „Meinung“ zu vertreten und dementsprechend abzustimmen. Menschen werden als Vertreter:innen der Wähler:innen ins Parlament entsendet, um dort das zu machen, was sie vorher versprochen und in Programmen verschriftlicht haben. Diesen Grundsatz haben die Grünen auf ganzer Linie nicht verstanden und/oder verraten. Angefangen mit …

Recht und Ordnung über allem?

Wandel Aktuell, ÖVP,, Politik Kommentieren

Das einzige, worauf sich die christlich-antisoziale ÖVP besinnt, wenn es um Kinder in den europäischen Flüchtlings-Elendslagern geht, sind nicht belegbare „Pull-Effekte“. Der (nicht sonderlich vehemente) Gegendruck durch einzelne Grünen-Funktionär:innen wird entweder gekonnt ignoriert, oder die unerwünschten Störenfriede werden in ihrer Funktion abgelöst. Wenn es um Kinder in Österreich geht, die einen Großteil ihres Lebens hier verbracht haben, hier aufgewachsen und …

Wir brauchen neue Menschen

Wandel Gleichberechtigung, Politik Kommentieren

Es ist das 21. Jahrhundert und diese Aussage aus der Mitte des letzten Jahrhunderts gilt noch immer. Das ist doch nicht normal. Was ist mit Fortschritt, mit Gleichheit, mit Gerechtigkeit? Unsere Politik bringt schon lange einfach gar nichts mehr weiter. Alle Errungenschaften, auf die wir heute so stolz sind, wurden von früheren Generationen erarbeitet und erkämpft. Deswegen brauchen wir ganz …

Geld raus aus der Politik

Wandel Politik, Zukunftsprogramm Kommentieren

So wie in allen anderen Lebensbereichen dreht sich auch in der Politik fast alles nur ums Geld. Wer zahlt (spendet/sponsert), schafft an. Dass dann keine Politik für die Menschen, die zum Großteil nicht reich sind, gemacht wird, darf nicht verwundern. Deshalb braucht es klare und strenge Regeln, um Politik unbestechlicher zu machen und um den Geldgierigen den Job dort unschmackhaft …

Ab 26.12. ist wieder Lockdown

Wandel Covid19, Politik Kommentieren

Mit Freund:innen im Freien treffen ist dann wieder untersagt. Außer man geht Schifahren. Dann darf man sogar mit fünf Fremden in der Gondel stehen. Es ist einfach absurd, wer in unserem Land politisches Gewicht hat und wer trotz 14 Prozent im Parlament rein gar nichts umsetzen kann. Deswegen braucht es Wandel, damit die Klientelpolitik und die von Unternehmen gesponserten Parteien …

Sobotka ist untragbar

Wandel ÖVP,, Politik Kommentieren

Dass ein so grundlegend unehrlicher Mensch das zweite höchste Amt in der Republik ausübt, ist einfach nicht hinnehmbar. Wie er das Parlament führt und auch den Ibiza-Untersuchungsausschuss lässt niemand an seiner Parteilichkeit zweifeln. Die Lüge zum flüchtigen Marsalek ist nur eine weitere Episode im demokratiefeindlichen Handeln des Nationalratspräsidenten. Obwohl kürzlich war er sogar mal ehrlich, als er vor laufender Kamera …