Wandel für die echten WienerInnen :)

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Versucht sich HC Strache in die Wiener Abgeordnetenimmunität zu schummeln? Es scheint fast so, denn wer mit Frau, Kind und Hunden in einer Villa in Klosterneuburg wohnt, hat wohl auch dort seinen Lebensmittelpunkt. Das ist uns WienerInnen eh sehr recht, nur mit dem Wiener Wahlgesetz bekommt der Niederösterreicher Strache dann ein Problem. Denn für die Kandidatur zum Gemeinderat mus man …

Sommerpause im Parlament

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Bis Ende August ist der Laden dicht, denn es gibt ja nichts zu tun. Man gönnt sich neben den Weihnachtsferien oder sonstigem Abwesenheitszwang ja nichts. Und wie wir alle wissen, reißen sich die meisten Abgeordneten im Parlament wirklich keinen Haxn aus. Deswegen kennt sie ja auch kein Mensch. Zeit für Wandel.

Betrug zahlt sich aus?

fayad Betrug & Korruption, Politik, Schwarz-Grün Kommentieren

800.000 Euro muss die ÖVP für den Wählerbetrug im Jahr 2017 bezahlen. Damals hat sie wissentlich fast doppelt so viel in den Wahlkampf gesteckt, als gesetzlich erlaubt. Weitere 80.000 Euro muss sie wegen mehrerer Verstöße gegen die Spendenverbote des Parteiengesetzes bezahlen. Freigekauft von Strafen für die Verantwortlichen im Vorstand der ÖVP. Vergessen die Lügen von Sebastian Kurz, der im ORF …

Die Verwandlungskünstler

fayad Demokratie, Politik 1 Kommentar

Als „shape-shifter“, also Verwandlungskünstler, wird Kurz im einflussreichen Politmagazin Politico bezeichnet. Ein Politiker, der sich und seine Überzeugungen an Wahlumfragen und politische Trends anpasst, anstatt aus Überzeugung für etwas zu stehen. Denn nicht alle haben vergessen, dass Kurz sich zum Beispiel als Integrationsstaatssekretär als Befürworter von Migration einen Namen machen wollte. Als er realisierte, dass er viel schneller an die …