Wir werden von Antidemokraten regiert

Wandel Demokratie, Schwarz-Grün Kommentieren

Und die Grünen inkl. dem Bundespräsidenten halten ihnen die Stange. Viele Journalist:innen und Jurist:innen sind in ihrer Analyse und Kritik mittlerweile viel klarer und schärfer als die vermeintlich „linken“ Grünen. Dabei wären sie es, die es in der Hand hätten, der ÖVP zu zeigen, dass Grenzen überschritten wurden. Kurz und die ÖVP haben keine Mehrheit alleine und wer dieses Druckmittel …

Scheitern von türkis-grün im Corona-Management nicht mehr zu leugnen

Wandel Aktuell, Covid19, Schwarz-Grün Kommentieren

Bei den Hilfen für KMUs, bei der Unterstützung von Erbwerbslosen, beim klaren Kommunizieren von Regeln, auf die man sich auch verlassen kann, bis hin zur Impfstrategie. All das läuft nicht gut und viele Länder machen das deutlich besser als wir. Aber besser als Hans Rauscher gestern im Standard es beschrieben hat, können wir es nicht. Deswegen hier sein Einserkastl: Österreichisches …

Betrug zahlt sich aus?

fayad Betrug & Korruption, Politik, Schwarz-Grün Kommentieren

800.000 Euro muss die ÖVP für den Wählerbetrug im Jahr 2017 bezahlen. Damals hat sie wissentlich fast doppelt so viel in den Wahlkampf gesteckt, als gesetzlich erlaubt. Weitere 80.000 Euro muss sie wegen mehrerer Verstöße gegen die Spendenverbote des Parteiengesetzes bezahlen. Freigekauft von Strafen für die Verantwortlichen im Vorstand der ÖVP. Vergessen die Lügen von Sebastian Kurz, der im ORF …

Kein Wandel mit Schwarz-Grün

fayad Schwarz-Grün Kommentieren

Die Regierung ist angelobt und das Regierungsprogramm beschlossen. Neben einigen Lichtblicken, vor allem im Klima- und Umweltbereich, der Abschaffung der Maklergebühren für MieterInnen von Wohnimmobilien (leider wurden Gewerbeimmobilien „vergessen“) oder dem Kampf gegen den internationalen Mehrwertsteuerbetrug, ist dies wieder ein rein neoliberales Programm. Viel für die Reichen, wenig für den Rest. Das war und ist die Ursache der Klima- und …

Für uns ein No-Go

fayad Netzpolitik, Schwarz-Grün Kommentieren

Wir brauchen weniger Überwachung und nicht mehr. Wir brauchen ein starkes Vorgehen gegen die Silicon Six, die mächtigen IT-Konzerne aus dem Silicon Valleys. Facebook, Google, Twitter usw. die immer wieder Gesetze brechen, Datenlecks verursachen und uns und unsere persönlichen Daten an den Bestbieter verkaufen. Was wir sicher nicht brauchen ist einen Überwachungsstaat und einen Bundestrojaner, der Missbrauch auch Tür und …

Im Kern wählen die Die Grünen jetzt Strache zum Kanzler.

fayad Schwarz-Grün Kommentieren

Schade, dass „Linke“ den Rechtspopulisten Kurz zum Kanzler machen. Schade, dass sie im Wahlkampf und davor mit solchen Plakaten die WählerInnen belogen haben. Schade, dass Kogler im Wahlkampf mehrfach gesagt hat, „dass es null Chance auf eine Koalition mit der türkisen Schnöseltruppe gibt.“ Viele Menschen haben Kogler und den Grünen das geglaubt. Menschen, die auch Wandel wollen, aber dann doch …