Wir müssen die Polizei grundlegend neu aufstellen

Wandel Allgemein Kommentieren

Die letzten Monate haben Vielen weltweit gezeigt, dass die Polizei und andere „Sicherheitsdienste“ nicht die sind, wie wir sie uns vorstellen. Ob als Mörder in Uniform wie in den USA oft an der Tagesordnung. Ob als Aufbauhelfer des NSU in Deutschland. Ob als unfähige Truppen beim Verhindern des islamistischen Terroranschlages in Wien. Oder, wie in den letzten Monaten oft zu …

Das Recht geht nicht von der Polizei aus

Wandel Gerechtigkeit Kommentieren

Am 17. April wollten wir mit drei Personen in voller Schutzmontur, FFP3-Maske, Handschuhen, Schutzbrille und mit Greifarmen unser Corona-Krisenlösungsprogramm vor dem Parlament an Abgeordnete verteilen. Das hat uns die Polizei untersagt, was sie aber weder anständig begründet hat, noch hat sie sachlich abgewogen zwischen Covid-Schutz und der angemeldeten Versammlung. Gegen diesen Bescheid sind wir nun vor den Verwaltungsgerichtshof gezogen und …

Zwei-Klassen-Polizei

Wandel Demokratie, Gerechtigkeit Kommentieren

Egal ob bei den Seuchenverbeiter-Demos, bei rechten Demos oder bei den Black Lives Matter-Demos in den USA. Es wird zurzeit für alle offensichtlich, wie scharf die Polizei gegen Menschen vorgeht, die für Gleichheit und Gerechtigkeit demonstrieren, während andere unbehelligt das Kapitol stürmen können und für fünf Tote (einer davon Polizist) sorgen. Darüber brauchen wir eine Debatte und eine komplette Neuaufstellung …