Kurz ist ein Scharlatan

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Seinen eigenen Parteiobmann hintenrum demontiert.Durch Betrug bei der Nationalratswahl gewonnen.Mit der rechten FPÖ koaliert.Regierung platzen lassen und als erster Kanzler vom Parlament abgewählt worden.Nächste Koalition und weiter mit der Ankündigungspolitik.Ein Lockdown nach dem nächsten und eine haltlose und oft erfundene Ankündigung nach der nächsten. Und warum? Weil er es nicht kann. Er hat ja nichts gelernt oder gearbeitet in seinem …

Kurz und seine ÖVP sind durch Betrug an die Macht gekommen

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Kurz und seine ÖVP sind durch Betrug (vorsätzliche Überschreitung der gesetzlichen Wahlkampfkostenobergrenze) bei der Nationalratswahl 2017 an die Macht gekommen. Dass solche Menschen natürlich nicht im Interesse der Bevölkerung regieren und arbeiten, darf uns nicht verwundern. Das sieht auch die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft mittlerweile so und führt Kurz wegen Falschaussage als Beschuldigen. Nachdem leider die ÖVP und die Grünen weiter …

Das gab es noch nie in der Zweiten Republik

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Aber unter Kurz ist das nichts Neues. Was er vom Rechtsstaat und dem Gesetz hält, hat er schon bei der Nationalratswahl bewiesen, bei der er durch Wahlbetrug sein Ergebnis aufbessern konnte (Überschreitung der gesetzlichen Wahlkampfobergrenze um fast das Doppelte). Das hat die Grünen von keiner Koalition mit dem Wahlbetrüger abgehalten und auch jetzt schläft die grüne Justizministerin. Deshalb muss sich …

Kurz kann es einfach nicht

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Woher auch? Er hat keine Lebenserfahrung. Keine Arbeitserfahrung. Hat nichts gelernt oder studiert und kennt die Welt außerhalb der Partei nicht. Natürlich kann er nicht Bundeskanzler. Natürlich kann so einer keine Krise bewältigen. Und natürlich ist er Teil eines korrupten Netzwerkes, denn was anderes lernt man in der ÖVP nicht. Deshalb ist es Zeit für Wandel.

Das ist Korruption Schwarz auf Weiß

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Schmid gehört sofort entlassen, genauso wie der von ihm eingesetzte, „steuerbare“ Aufsichtsrat der ÖBAG. Blümel gehört freigestellt und Kurz zum Rapport zum Bundespräsidenten. So würde das in jedem Verein und jeder Demokratie laufen. Und was passiert bei uns? Nix. Deswegen: Macht euch keine Illusionen mehr, dass mit der Wahl des kleinsten Übels etwas besser wird. Demokratie heißt, zu wählen, wovon …