Es ist einfach unfassbar.

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Von der ÖVP erwartet sich niemand etwas Anderes. Sie ist eine korrupte Partei, die seit Jahrzehnten in der Regierung sitzt und daher bei allen falschen und illegalen Geschäften dieser Republik auf höchster Ebene beteiligt ist. Die Schwarzen haben viel zu verlieren und die derzeit täglich ans Tageslicht kommenden Verbrechen dieser Partei müssen einfach abgedreht werden. Aber dass die Grünen, die …

Kurz und seine ÖVP sind durch Betrug an die Macht gekommen

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Kurz und seine ÖVP sind durch Betrug (vorsätzliche Überschreitung der gesetzlichen Wahlkampfkostenobergrenze) bei der Nationalratswahl 2017 an die Macht gekommen. Dass solche Menschen natürlich nicht im Interesse der Bevölkerung regieren und arbeiten, darf uns nicht verwundern. Das sieht auch die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft mittlerweile so und führt Kurz wegen Falschaussage als Beschuldigen. Nachdem leider die ÖVP und die Grünen weiter …

Scheitern von türkis-grün im Corona-Management nicht mehr zu leugnen

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Bei den Hilfen für KMUs, bei der Unterstützung von Erbwerbslosen, beim klaren Kommunizieren von Regeln, auf die man sich auch verlassen kann, bis hin zur Impfstrategie. All das läuft nicht gut und viele Länder machen das deutlich besser als wir. Aber besser als Hans Rauscher gestern im Standard es beschrieben hat, können wir es nicht. Deswegen hier sein Einserkastl: Österreichisches …

50 Meter, Prost!

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Selbstverständlich hat Gesundheitsminister Anschober, so wie auch die restliche Regierung, immer zuerst bei einer PK etwas verkündet und danach erst mit der Arbeit begonnen. So wurde die Verordnung, die heute hätte in Kraft treten sollen, erst gestern um 22:45 Uhr veröffentlicht. Viel zu spät, weshalb die Corona-Verschärfungen nun erst am Sonntag wirksam werden. Unter vielen anderen Schmankerln auch der neue …

Türkis-Grün setzt Prioritäten

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Wenn man Hilfe vor Ort ernst meint, dann muss man dem WFP, das übrigens gerade den Friedensnobelpreis gewonnen hat, schon angemessene Ressourcen zur Verfügung stellen. 1,6 Millionen Euro sind gar nichts und werden in Relation noch weniger, wenn man 25 Millionen zusätzlich für das Einsperren von einer einzigen Tierart hat. Aber auch mehr Geld für WFP und andere Nothilfen sind …

Selten grandios

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Das hat Türkis-Grün ja selten grandios hinbekommen. Dafür gibt es jetzt einen Mindestpreis für Flugtickets von lächerlichen 40 Euro, zu dem Expert:innen auch sagen, dass er nicht EU-rechtskonform ist. Und das alles auch noch vor dem Hintergrund, dass unser Planet schon glüht und Fliegen hier alles andere als staatlich gefördert werden sollte. Wir müssen jetzt in unsere Zukunft investieren, mit …

Uns wundert eh gar nichts mehr

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Der Kanzler kürzt die Budgets für Umwelt- und Klimaschutz zusammen und die Grünen warten währenddessen brav, damit es ja keine Pressekonferenz ohne den Erleuchteten gibt. Selbst wenn dafür potenziell die Gesundheit der Bevölkerung in Kauf genommen wird.