Vor drei Wochen haben wir Sachverhaltsdarstellungen gegen die Kurz, Kickl und Niedermühlbichler wegen Verbreitung falscher Nachrichten vor einer Wahl eingebracht.
Vor drei Wochen haben wir Sachverhaltsdarstellungen gegen die Kurz, Kickl und Niedermühlbichler wegen Verbreitung falscher Nachrichten vor einer Wahl eingebracht.
Vor 130 Jahren war den Menschen schon klar, dass Demokratie nur funktioniert, wenn auch in der Wirtschaft Einzelne nicht unverhältnismäßig
Gerade haben wir auch Herbert Kickl wegen Verstoß gegen § 264 StGb “Verbreitung falscher Nachrichten bei einer Wahl” angezeigt. Auch
Vor der Wahl so tun, als würde er als einziger die Wahlgesetze einhalten und dann 13 statt der erlaubten 7
Mit der Linken könnten die Bayern heute eine wichtige Oppositionskraft ins Parlament bringen. Und an alle die nicht so mutig
Falls sich noch einmal jemand fragt, warum die Menschen der SPÖ-Chefetage nicht mehr vertrauen. Sie zeigen es uns gerade wieder
Mehr als 500.000 Menschen haben das Frauenvolksbegehren unterschrieben. Unter anderem wegen solchen Dingen
Eine so große und wichtige Partei, ohne die wir vieles, was unser gutes Leben in Österreich ausmacht, nicht hätten. Heute
Seit heute gilt der 12 Stundentag und die Menschen wollen offensichtlich genau das Gegenteil davon.