Die „öko-soziale“ Steuerreform der türkis-grünen Regierung ist weder öko noch sozial. Was daran öko und was daran sozial sein soll, ist wirklich nicht nachzuvollziehen. Es scheint, wie das meiste von Türkis-Grün, viel PR mit wenig dahinter zu sein. Nur eines ist klar: Je mehr man besitzt und verdient, desto mehr profitiert man von dieser Steuerreform. So zum Beispiel durch die …
Und dafür geben wir den Pharmakonzernen und ihren überreichen Besitzer:innen auch noch Steuermilliarden? Steuergeld, damit Milliardäre noch absurder reich werden? Während hunderte millionen Menschen auf dieser Welt nicht die nötigen Medikamente und Impfstoffe bekommen, weil die Gierigen nicht auf ihre Patente verzichten? Und weil sie der Gesetzgeber gewähren lässt? Das ist nicht normal! Das muss sich wandeln!
Wir denken, wer den Job als Volksvertreter:in wirklich machen will, macht ihn auch für weniger Geld. Wer dann nicht mehr will, ist sowieso die falsche Person für die Position.Werden dann nicht alle korrupt? Also wir wählen korrupte Politiker:innen und geben ihnen viel Geld, in der Hoffnung, dass sie dann nicht korrupt sind? Abgesehen davon, dass die Praxis gezeigt hat, dass …
Eine Pandemie bricht aus und es braucht dringend Medikamente und Impfstoffe. Anstatt diese an den Universitäten und staatlichen Forschungseinrichtungen zu entwickeln, wird alles an private Pharmakonzerne ausgelagert. Diese werden mit Steuermilliarden nur so vollgepumpt, damit sie vor allem Impfstoffe gegen Covid-19 entwickeln. Und obwohl wir alle die Kosten dafür tragen, dürfen die Pharmakonzerne Patente auf ihre Impfstoffe anmelden und uns …
Ohne sie und einer Pflicht, wahrheitsgetreu zu handeln und zu reden, ist vor allem die repräsentative Politik wertlos. Wir müssen uns darauf verlassen können, dass Politiker:innen die Treue zur Wahrheit als selbstverständlich anerkennen und sonst durch Journalist:innen, Medien und natürlich auch dem Gesetz eingeschritten wird.
Okay, nicht bei den Grünen, wenn der Kogler vorher verspricht, dass es keine Koalition geben wird mit den türkisen Schnöseln.
Man tritt mit einem Programm an und kann sich dann innerhalb dessen während der nächsten Legislaturperiode bewegen. Das gilt für LGBTIQA genauso wie für Glyphosat-Verbot oder Abschaffung der Vollspaltböden. Völlig entgegen dem eigenen Programm und dem Versprechen an die Wähler:innen im Parlament abzustimmen, steht niemanden zu. Und zum Thema: Wir wollen doch alle einfach nur in Frieden und Gleichheit mit- …
Seinen eigenen Parteiobmann hintenrum demontiert.Durch Betrug bei der Nationalratswahl gewonnen.Mit der rechten FPÖ koaliert.Regierung platzen lassen und als erster Kanzler vom Parlament abgewählt worden.Nächste Koalition und weiter mit der Ankündigungspolitik.Ein Lockdown nach dem nächsten und eine haltlose und oft erfundene Ankündigung nach der nächsten. Und warum? Weil er es nicht kann. Er hat ja nichts gelernt oder gearbeitet in seinem …
Er wäre aber auch gar nicht erst die Koalition mit dem Rechtspopulisten Kurz eingegangen, so wie er es im Wahlkampf versprochen hat: https://www.heute.at/s/kogler-0-prozent-chance-auf-koalition-mit-vp–56649772 Es ist Zeit für eine neue Politik, nach der wir uns alle sehnen. Es liegt an uns, sie auch zu wählen. Werde jetzt aktiv beim Wandel: www.derwandel.at
Von der ÖVP erwartet sich niemand etwas Anderes. Sie ist eine korrupte Partei, die seit Jahrzehnten in der Regierung sitzt und daher bei allen falschen und illegalen Geschäften dieser Republik auf höchster Ebene beteiligt ist. Die Schwarzen haben viel zu verlieren und die derzeit täglich ans Tageslicht kommenden Verbrechen dieser Partei müssen einfach abgedreht werden. Aber dass die Grünen, die …