Statement zum Wandel Gemeinderatsmandat in Linz

Liebe Wähler:innen,
Liebe Unterstützer:innen,

leider müssen wir euch alle darüber informieren, dass die Partei Wandel seit dem 1. Juli 2024 nicht mehr im Linzer Gemeinderat vertreten ist. Wir haben Clemens Brandstetter, der das Mandat des Wandels im Gemeinderat ausgeübt hat, am 26. Juni 2024 unser Vertrauen entzogen, da wir mit der Art und Weise, wie wir im Gemeinderat vertreten wurden, mit dem Ausmaß und der Qualität der Arbeit rund um das Mandat und den wiederholten Beschluss- und Vertrauensbrüchen durch Herrn Clemens Brandstetter nicht weiter mitgehen konnten und auch den Willen der Wähler:innen so nicht repräsentiert gesehen haben.

Der Bundesvorstand der Partei Wandel hat daher entsprechend unserem Ehrenkodex, den alle unsere Kandidat:innen zum Gemeinderat vor der Wahl unterschrieben haben, beschlossen, Herr Clemens Brandstetter das Mandat zu entziehen. In diesem Ehrenkodex haben sich alle Kandidat:innen mit ihrer Unterschrift unter anderem dazu verpflichtet, das Mandat auf Aufforderung des Bundesvorstand der Partei Wandel zurückzulegen. Diese Klausel ist Teil dieses Kodex, weil es sich bei Gemeinderats- genauso wie bei Landtags- oder Nationalratswahlen nicht um Persönlichkeitswahlen handelt. Die Wähler:innen wählen eine Partei, von der sie vertreten werden wollen und dieser Wähler:innenwunsch ist für uns das Wichtigste.

Leider hat sich Herr Clemens Brandstetter nicht an den Ehrenkodex, die innerparteiliche Demokratie, den Willen der Wähler:innen und seine eigene Unterschrift gebunden gefühlt und sich entschlossen, sich dem Beschluss des Bundesvorstands zu widersetzen und das Mandat für sich zu behalten.

Wir bedauern diese Entscheidung sehr und sind auch enttäuscht und verärgert darüber. Am meisten tut es uns natürlich für unsere 1.333 Wähler:innen leid, denen ihre Vertretung im Gemeinderat durch die Partei Wandel genommen wurde und wir hoffen, dass sie verstehen und auch schätzen, dass wir alles probiert haben, um ihre Interessen weiter zu vertreten und ihre Wahlentscheidung zu honorieren.

Der Wandel-Bundesvorstand

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