Das Ende der Sozialdemokratie

Fayad Mulla Arbeit, Demokratie, Krise und Verteilungsfragen, Vision, Wahlen Kommentieren

Kommentar von Fayad Mulla erschienen auf mosaik-blog.at Das Ende der Sozialdemokratie hat ein fixes Datum bekommen. Es ist der 17. März vermutlich um 10 Uhr vormittags (um die Uhrzeit finden die meisten Pressekonferenzen statt). Dann wird die Regierung Faymann eine Steuerreform verkünden, in der ihre Hauptforderung nach einer Vermögenssteuer nicht vorkommen wird. Es wird das berühmte „Umfallen im Liegen“ sein, …

Empörung allein ist nicht genug

Fayad Mulla Arbeit, Demokratie, Wahlen Kommentieren

Rücktrittsforderungen, Obmannspekulationen, Forderungen nach Neuwahlen. Kaum jemand glaubt noch an das Fortbestehen der Regierung Faymann, schon gar nicht bis 2018. Der Tag der Wahrheit wird spätestens am 17. März kommen, wenn die von der ÖVP und SPÖ gesetzte Frist für die Steuerreform abläuft. Geht es nach der SPÖ, soll es bis dahin ein Paket zur spürbare Entlastung praktisch aller geben, …