Mittepolitik klingt ja schön, aber ist eigentlich nur Verrat an den Menschen. Denn selbst wenn der 40 Euro Mindestpreis gekommen wäre, hätten wir noch immer grundlos Volksvermögen an einen gewinnorientierten Konzern verschenkt. Deutschland hat für die Unterstützung von Lufthansa Firmenanteile verlangt und damit hunderte Millionen Euro Gewinn gemacht. Und auch der Mindestpreis von 40 Euro für Flugtickets, wäre er je …
Aber gut. Wir sagen es eh‘ schon lange: Die Zeit ist reif für Wandel. Werde jetzt aktiv: www.derwandel.at
Von der ÖVP erwartet sich niemand etwas Anderes. Sie ist eine korrupte Partei, die seit Jahrzehnten in der Regierung sitzt und daher bei allen falschen und illegalen Geschäften dieser Republik auf höchster Ebene beteiligt ist. Die Schwarzen haben viel zu verlieren und die derzeit täglich ans Tageslicht kommenden Verbrechen dieser Partei müssen einfach abgedreht werden. Aber dass die Grünen, die …
Und die Grünen inkl. dem Bundespräsidenten halten ihnen die Stange. Viele Journalist:innen und Jurist:innen sind in ihrer Analyse und Kritik mittlerweile viel klarer und schärfer als die vermeintlich „linken“ Grünen. Dabei wären sie es, die es in der Hand hätten, der ÖVP zu zeigen, dass Grenzen überschritten wurden. Kurz und die ÖVP haben keine Mehrheit alleine und wer dieses Druckmittel …
Bei den Hilfen für KMUs, bei der Unterstützung von Erbwerbslosen, beim klaren Kommunizieren von Regeln, auf die man sich auch verlassen kann, bis hin zur Impfstrategie. All das läuft nicht gut und viele Länder machen das deutlich besser als wir. Aber besser als Hans Rauscher gestern im Standard es beschrieben hat, können wir es nicht. Deswegen hier sein Einserkastl: Österreichisches …
Schade, dass wir von Menschen regiert werden, die nicht einmal Formalitäten und die Verfassungstauglichkeit bei Gesetzen einhalten können.
Wer könnte so arbeiten ohne Konsequenzen? Das geht nur in der hohen Politik.
Das sollte immer die einzige Antwort sein, wenn Schwarze und allen voran der Anpatzerkönig Kurz, alle anderen für Probleme in unserem Land verantwortlich machen: 33 Jahre
800.000 Euro muss die ÖVP für den Wählerbetrug im Jahr 2017 bezahlen. Damals hat sie wissentlich fast doppelt so viel in den Wahlkampf gesteckt, als gesetzlich erlaubt. Weitere 80.000 Euro muss sie wegen mehrerer Verstöße gegen die Spendenverbote des Parteiengesetzes bezahlen. Freigekauft von Strafen für die Verantwortlichen im Vorstand der ÖVP. Vergessen die Lügen von Sebastian Kurz, der im ORF …