Der Rechnungshof hat aufgedeckt, dass die ÖVP auch bei der letzten Nationalratswahl massiv und wahrscheinlich auch wieder vorsätzlich betrogen hat. Wie kann so ein Wiederholungstäter immer wieder mit der Führung der Republik beauftragt werden? Wie kann man mit solchen Demokratiefeinden koalieren?

Zeit, unangenehme Fragen zu stellen

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Fragen, die wir immer wieder an den Bundespräsidenten und die grüne Parteiführung stellen, aber die konsequent nicht beantwortet werden. Weil es unangenehm ist und weil viele auch wissen, dass es nicht richtig ist, was sie hier tun, aber Posten und Gehalt sind wohl zu verlockend. Und natürlich gibt es auch viele, die sich der Problematik in keiner Weise bewusst sind …

Verrat an den Menschen

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Mittepolitik klingt ja schön, aber ist eigentlich nur Verrat an den Menschen. Denn selbst wenn der 40 Euro Mindestpreis gekommen wäre, hätten wir noch immer grundlos Volksvermögen an einen gewinnorientierten Konzern verschenkt. Deutschland hat für die Unterstützung von Lufthansa Firmenanteile verlangt und damit hunderte Millionen Euro Gewinn gemacht. Und auch der Mindestpreis von 40 Euro für Flugtickets, wäre er je …

Es ist einfach unfassbar.

Wandel Politik, Schwarz-Grün Kommentieren

Von der ÖVP erwartet sich niemand etwas Anderes. Sie ist eine korrupte Partei, die seit Jahrzehnten in der Regierung sitzt und daher bei allen falschen und illegalen Geschäften dieser Republik auf höchster Ebene beteiligt ist. Die Schwarzen haben viel zu verlieren und die derzeit täglich ans Tageslicht kommenden Verbrechen dieser Partei müssen einfach abgedreht werden. Aber dass die Grünen, die …

Wir werden von Antidemokraten regiert

Wandel Demokratie, Schwarz-Grün Kommentieren

Und die Grünen inkl. dem Bundespräsidenten halten ihnen die Stange. Viele Journalist:innen und Jurist:innen sind in ihrer Analyse und Kritik mittlerweile viel klarer und schärfer als die vermeintlich „linken“ Grünen. Dabei wären sie es, die es in der Hand hätten, der ÖVP zu zeigen, dass Grenzen überschritten wurden. Kurz und die ÖVP haben keine Mehrheit alleine und wer dieses Druckmittel …

Scheitern von türkis-grün im Corona-Management nicht mehr zu leugnen

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Bei den Hilfen für KMUs, bei der Unterstützung von Erbwerbslosen, beim klaren Kommunizieren von Regeln, auf die man sich auch verlassen kann, bis hin zur Impfstrategie. All das läuft nicht gut und viele Länder machen das deutlich besser als wir. Aber besser als Hans Rauscher gestern im Standard es beschrieben hat, können wir es nicht. Deswegen hier sein Einserkastl: Österreichisches …