Es ist einfach unfassbar.

Wandel Politik, Schwarz-Grün Kommentieren

Von der ÖVP erwartet sich niemand etwas Anderes. Sie ist eine korrupte Partei, die seit Jahrzehnten in der Regierung sitzt und daher bei allen falschen und illegalen Geschäften dieser Republik auf höchster Ebene beteiligt ist. Die Schwarzen haben viel zu verlieren und die derzeit täglich ans Tageslicht kommenden Verbrechen dieser Partei müssen einfach abgedreht werden. Aber dass die Grünen, die …

Wir werden von Antidemokraten regiert

Wandel Demokratie, Schwarz-Grün Kommentieren

Und die Grünen inkl. dem Bundespräsidenten halten ihnen die Stange. Viele Journalist:innen und Jurist:innen sind in ihrer Analyse und Kritik mittlerweile viel klarer und schärfer als die vermeintlich „linken“ Grünen. Dabei wären sie es, die es in der Hand hätten, der ÖVP zu zeigen, dass Grenzen überschritten wurden. Kurz und die ÖVP haben keine Mehrheit alleine und wer dieses Druckmittel …

Scheitern von türkis-grün im Corona-Management nicht mehr zu leugnen

Wandel Aktuell, Covid19, Schwarz-Grün Kommentieren

Bei den Hilfen für KMUs, bei der Unterstützung von Erbwerbslosen, beim klaren Kommunizieren von Regeln, auf die man sich auch verlassen kann, bis hin zur Impfstrategie. All das läuft nicht gut und viele Länder machen das deutlich besser als wir. Aber besser als Hans Rauscher gestern im Standard es beschrieben hat, können wir es nicht. Deswegen hier sein Einserkastl: Österreichisches …

Betrug zahlt sich aus?

fayad Betrug & Korruption, Politik, Schwarz-Grün Kommentieren

800.000 Euro muss die ÖVP für den Wählerbetrug im Jahr 2017 bezahlen. Damals hat sie wissentlich fast doppelt so viel in den Wahlkampf gesteckt, als gesetzlich erlaubt. Weitere 80.000 Euro muss sie wegen mehrerer Verstöße gegen die Spendenverbote des Parteiengesetzes bezahlen. Freigekauft von Strafen für die Verantwortlichen im Vorstand der ÖVP. Vergessen die Lügen von Sebastian Kurz, der im ORF …

Kein Wandel mit Schwarz-Grün

fayad Schwarz-Grün Kommentieren

Die Regierung ist angelobt und das Regierungsprogramm beschlossen. Neben einigen Lichtblicken, vor allem im Klima- und Umweltbereich, der Abschaffung der Maklergebühren für MieterInnen von Wohnimmobilien (leider wurden Gewerbeimmobilien „vergessen“) oder dem Kampf gegen den internationalen Mehrwertsteuerbetrug, ist dies wieder ein rein neoliberales Programm. Viel für die Reichen, wenig für den Rest. Das war und ist die Ursache der Klima- und …