Es ist wieder so weit. Der Größenwahn, die Gier nach Macht, die Geltungssucht und der Kapitalismus, der zentral dabei ist, solche Menschen in die mächtigsten Positionen unserer Welt zu bringen, haben wieder zugeschlagen. Sie haben unserer Welt, uns Menschen den nächsten Krieg beschert.
Diesmal sehr präsent, weil vor unserer Haustür und von einer Atommacht gestartet. Es ist aber nicht minder schlimm, wenn dies in fernen Ländern passiert und wir uns vermeintlich nicht betroffen fühlen. Krieg muss jeden aufrechten Menschen betroffen machen. Muss jeden auf die Barrikaden bringen, wenn viel zu mächtige Männer Krieg, Leid, Flucht und Tod über unseren Planeten bringen.
Diesmal ist es Russland, dessen autokratischer Führer einer kleptokratischen Autokratie die Kriegsmaschinerie gestartet hat. Das nächste Mal wird es wieder eine andere hochgerüstete Nation sein, die auch in aller Regelmäßigkeit illegal in andere Länder einmarschieren und Gewalt über unschuldige Menschen bringen.
Mit großen Lügen von Völkermorden, Massenvernichtungswaffen und Kampf gegen den Terrorismus müssen große Militärnationen ihre gewaltigen Tötungsmaschinerien einsetzen, um deren Existenz zu rechtfertigen. Um weiterhin jährlich hunderte Milliarden Euro in ihren militärisch-industriellen Komplex zu pumpen. Eine Industrie, großteils in privater Hand, die umso erfolgreicher ist, je mehr Menschen auf der Welt mit Waffen getötet werden. Dass es sowas im 21. Jahrhundert gibt, zeigt einfach, dass unsere Vorstellung einer ach so demokratischen und zivilisierten Gesellschaft mehr Fiktion als Realität ist.
Für uns als Wandel zeigt der Angriff auf die Ukraine durch Russland aufs Neue mal sehr klar, dass wir grundlegenden Wandel benötigen, um völlig neue demokratische Strukturen zu schaffen, damit einzelne Menschen nicht über Krieg und Frieden entscheiden können. Dass Demokratie und Mitbestimmung auf viel grundlegendere Ebenen der Gesellschaft, in den Institutionen wie in den Unternehmen etabliert werden müssen. Dass Transparenz und das Vieraugenprinzip wie durch Bürger:innenräte essenziell für demokratische und fortschrittliche Gesellschaften sind.
Und selbstverständlich, dass Frieden oberste Priorität hat. Hier können wir auch als Österreich mutige Schritte setzen und die Welt aus der Spirale der Gewalt holen. So wie wir es in unserem 100-Schritte-Programm vorschlagen, soll Österreich als erstes Land der Welt Waffenexporte komplett abschaffen. Soll Österreich der Welt Frieden vorzeigen und das Bundesheer abschaffen und stattdessen einen professionellen Notfall- und Katastrophendienstes einführen. Soll Österreich seine Handelsbeziehungen zu Ländern, die Kriege und Waffen exportieren, einstellen.
Die Zeit ist reif für Wandel und die Welt verlangt auch von Österreich einen Beitrag, um in eine fortschrittliche, demokratische und schöne Zukunft aufbrechen zu können.
Nie wieder Krieg. Nie wieder Faschismus.
