Bei allem, was sie demokratiepolitisch richtig machen und auch wie sie im Parlament für Kontrolle sorgen: Sie sind eine turbo-neoliberale Partei, die wie in Deutschland einen Niedriglohnsektor schaffen will. Der Druck auf die Löhne und die Menschen soll steigen, jeden Job anzunehmen. Was Rot-Grün in Deutschland mit Hartz4 vorgemacht hat, wollen die Neos auch nach Österreich bringen. Mindestsicherung für alle, …
WandelTV, Folge 2: Hartz4 für Österreich
Nach dem 12 Stundentag kommt nun der nächste Angriff der Regierung: Die Abschaffung der Notstandshilfe und damit de facto die Einführung von Hartz 4 in Österreich. Wir könnten jetzt sagen: Warum machen die das, obwohl wir in Deutschland gesehen haben, wohin das führt. Zu fatalen Auswirkungen für die Arbeitslosen und Armen hat. Zur Schaffung eines gewaltigen Niedriglohnsektors und damit zur …