Bei allem, was sie demokratiepolitisch richtig machen und auch wie sie im Parlament für Kontrolle sorgen: Sie sind eine turbo-neoliberale Partei, die wie in Deutschland einen Niedriglohnsektor schaffen will. Der Druck auf die Löhne und die Menschen soll steigen, jeden Job anzunehmen.
Was Rot-Grün in Deutschland mit Hartz4 vorgemacht hat, wollen die Neos auch nach Österreich bringen. Mindestsicherung für alle, die länger keinen Job finden. Das heißt Vermögenszugriff, “leben” von gut 800 Euro im Monat und völlige Auslieferung gegenüber den AMS-Schikanen.
Das ist Verstärkung von Armut, von Machtgefällen und von noch mehr Menschen und Kindern, die in Armut leben müssen.
Heute schon reicht das Arbeitslosengeld, die Notstandshilfe und die Mindestsicherung für die meisten Menschen nicht zum Leben und wir wollen auch kein Sozialsystem, das solche abwertenden Begriffe für Menschen in schweren Lagen verwendet.
Das Grundeinkommen als Weg
Deswegen wollen wir ein Grundeinkommen für alle, von dem ein gutes Leben für jede und jeden möglich ist. Das Armut in Österreich als erstes Land der Welt abschafft. Das Menschen mächtig und nicht ohnmächtig macht. Das Neues entstehen lässt und Menschen motiviert. Das uns stolz macht als Gesellschaft, weil wir Armut ein für alle Mal beendet haben.
Schaffen wir endlich wieder Großes als Gemeinschaft.
DAS IST WANDEL!
