Die “öko-soziale” Steuerreform der türkis-grünen Regierung ist weder öko noch sozial.
Was daran öko und was daran sozial sein soll, ist wirklich nicht nachzuvollziehen. Es scheint, wie das meiste von Türkis-Grün, viel PR mit wenig dahinter zu sein. Nur eines ist klar: Je mehr man besitzt und verdient, desto mehr profitiert man von dieser Steuerreform.
So zum Beispiel durch die KöSt-Senkung, von der vor allem die Besitzer:innen großer Unternehmen und Konzerne profitieren. Auf der anderen Seite stehen die 160.000 Kinder von Sozialhilfebezieher:innen, die nicht einen Euro Kinderbonus erhalten, weil sie dafür zu arm sind.
Sowas als sozial zu bezeichnen, verlangt schon viel an Unfähigkeit und/oder Chuzpe. Selbiges gilt für den Bereich Ökologie, wo zum Beispiel durch die harte Arbeit der Grünen eine CO2-Steuer eingeführt wird, die weniger als die Hälfte von dem beträgt, was zum Beispiel der Chef von VW fordert.
An dieser Steuerreform ist kaum was öko und praktisch nichts sozial. Dafür seit der Angelobung bedingungslos gegen seine Wahlversprechen zu stimmen, ist eine Untat. Es ist antidemokratisch, denn dafür haben die Grünen kein Mandat erhalten.
Die Zeit ist reif für Wandel.
