Fragen, die wir immer wieder an den Bundespräsidenten und die grüne Parteiführung stellen, aber die konsequent nicht beantwortet werden. Weil es unangenehm ist und weil viele auch wissen, dass es nicht richtig ist, was sie hier tun, aber Posten und Gehalt sind wohl zu verlockend. Und natürlich gibt es auch viele, die sich der Problematik in keiner Weise bewusst sind …
Zeit für Wandel
Wifo und IHS prognostizieren, dass die Bruttolöhne heuer weiter sinken. Gleichzeitig steigen Unternehmensgewinne bei sinkender Lohnquote. Wieder einmal zeigt sich also, während wir für weniger Geld hackeln gehen, cashen die Konzerne und ihre Chefs ab. Und die mit Jänner in Kraft tretende Senkung der Körperschaftsteuer zeigt erneut, in wessen Interessen die Regierung handelt. Es ist Zeit, dass endlich jene, die …
Wo sind die Energiespartips für die Reichen?
Die Reichen jetten zu ihren Inseln, zu Shoppingtrips und sogar ins Weltall. Sie verbrauchen in ein paar Monaten mehr CO2 als wir Normalos in unserem ganzen Leben. Ihr Energieverbrauch stellt uns alle in den Schatten und doch haben die Regierungen dieser Welt, auch die grün angestrichenen, keine Energiespartipps für sie, geschweige denn Verbote für derartige Energieverschwendung. Aber uns Normalos richten …
Verrat an den Menschen
Mittepolitik klingt ja schön, aber ist eigentlich nur Verrat an den Menschen. Denn selbst wenn der 40 Euro Mindestpreis gekommen wäre, hätten wir noch immer grundlos Volksvermögen an einen gewinnorientierten Konzern verschenkt. Deutschland hat für die Unterstützung von Lufthansa Firmenanteile verlangt und damit hunderte Millionen Euro Gewinn gemacht. Und auch der Mindestpreis von 40 Euro für Flugtickets, wäre er je …
Pressefreiheit
Offenkundiger kann Scheitern nicht bewiesen werden. Türkis-Grün ist gescheitert und beschädigt die Demokratie nachhaltig.
Politik von oben für oben
Die Teuerung hat solche Ausmaße angenommen, dass für viele von uns tägliche Einkäufe, Mieten oder Treibstoffe kaum und oft auch nicht mehr leistbar sind. Doch anstatt den Menschen schnell mit einem starken Sozialstaat zur Seite zu stehen und den Konzernen klarzumachen, dass ihre Gier in der Krise nicht geduldet wird, schaut Türkis-Grün nur zu. Naja fast, denn sie merken die …
Der Anstand ist schon lange aus dem Parlament geflogen
Die ÖVP ist nur durch mehrfachen Betrug bei Wahlen stimmenstärkste Partei geworden. Die Strafe dafür war rein monetär, absolut lächerlich im Vergleich zum Verbrechen und wurde obendrein mit der Beute (Parteienfinanzierung) bezahlt. Der Anstand würde sowas nicht mit dem Bundeskanzlerposten belohnen, aber der Anstand ist schon vor langer Zeit aus dem Parlament geflogen und nie wieder eingezogen. Deswegen braucht es …
Herrschaft der Scheinheiligen
Es ist wirklich die Strategie von Türkis-Grün, jetzt verstärkt auf fossile Rohstoffe etwa aus Qatar zu setzen. Also von einer Diktatur zu nächsten. Es geht ihnen null um Moral oder Haltung. Es ist reine Willkür. Wenn die Guten illegale Kriege führen hat das keine Konsequenzen. Wenn die guten Diktatoren ihre Bevölkerung ermorden, ist das akzeptabel. Warum? Weil wir in einer …
Wir haben mehr Fälle denn je
Wir haben mehr Fälle denn je. Die Situation in den Normalstation in den Krankenhäusern verschärft sich schon wieder. Die Mitarbeiter:innen in den Krankenhäusern sind noch immer am Limit, unterbezahlt und überarbeitet und das Gesundheitsministerium sagt jetzt das: “Eine Verschärfung der Maßnahmen wenige Tage nach der weitgehenden Öffnung wäre der Bevölkerung nicht vermittelbar.” Das heißt, es bräuchte eine Verschärfung, aber weil …
Diese Regierung geht sich für Demokrat:innen einfach nicht aus
Der Bundeskanzler hat sich nicht als Kanzlerkandidat einer Nationalratswahl gestellt. Der Juniorpartner hat unter Vorspielung falscher Tatsachen (Kogler hat vor der Wahl versprochen, keine Koalition mit der “türkisen Schnöseltruppen” einzugehen) die Wähler:innen belogen. Und dann noch der bis jetzt geheime Sideletter der türkis-grünen Regierung, mit dem auch die Demokratie der Grünen Partei umgangen und der Bundeskongress in die Irre geführt …