So auch, wenn diese durch “westliche Staaten” begangen werden. Wenn die USA, Großbritannien oder Frankreich sich falsch verhalten oder gegen UNO-Resolutionen verstoßen, wollen wir auch, dass sie dafür zur Verantwortung gezogen werden. Genauso wie bei allen anderen Staaten, die Menschenrechte missachten.
Das Gleiche muss auch für Israel gelten, dessen Rechtsbrüche nicht aus historischen Gründen ignoriert werden dürfen. Dass die renommierteste Menschenrechtsorganisation der Welt, Amnesty International, Israels Verhalten gegenüber den Palästinenser:innen mittlerweile als Apartheid bezeichnet, muss uns alle aufwecken.
Zu lange haben wir zugesehen, wie Israel eine UNO-Resolution nach der anderen bricht. Wie auf besetztem Land illegal gesiedelt und die arabische Bevölkerung vertrieben wird. Wie an den Checkpoints die Apartheid voll ausgelebt wird. Wie für Jüd:innen und Araber:innen de facto unterschiedliches Recht gilt. Wie Israel im Geheimen Atomwaffen entwickelt und UNO-Inspektor:innen darüber getäuscht hat.
Das sind große Verbrechen durch einen Staat, die genauso verurteilt werden müssen, wie wenn sie vom Iran, Saudi-Arabien oder den USA begangen werden. Dass ein großer Teil der Bevölkerung Israels Menschen jüdischen Glaubens ist, darf bei der Beurteilung absolut keine Rolle spielen. Es geht hier um Verbrechen des Staates Israels und nicht um Verbrechen durch Jüd:innen.
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