Wagen wir mehr Demokratie

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So haben wir in unserem Zukunftsprogramm unsere Demokratievision beschrieben:

„Mitbestimmung der Bürger und Bürgerinnen durch On- und Offline-Bürgerräte haben wir auf Gemeinde-, Bezirks- und Landesebene etabliert und die Auswirkungen waren überwältigend. Bessere und viel tragfähigere Gesetze, die breite Unterstützung durch die Bevölkerung erfahren, waren die Folge. Motiviert von diesen Erfahrungen haben wir mehr und bessere Demokratie auch auf höchster Ebene gewagt: Den überflüssigen und machtlosen Bundesrat haben wir durch einen transparenten und mit mächtigen Werkzeugen ausgestatteten Bundesbürgerrat ersetzt. In diesem sitzen seither hundert per Los gewählte Bürgerinnen und Bürger je ein Jahr lang. Der Bundesbürgerrat kann Gesetze des Nationalrates ablehnen, muss Verfassungsänderungen zustimmen und kann mit entsprechender Mehrheit auch Neuwahlen ausrufen. Beteiligung und Interesse an Politik und Demokratie haben ungeahnte Höhen erreicht.“

Bringen wir unsere Demokratie ins 21. Jahrhundert, schaffen Beteiligung, mehr Transparenz und Mitbestimmung. Denn nur gelebte Demokratie, die sich weiterentwickelt und immer Richtung mehr Demokratie strebt, kann fortschrittliche Demokratie hervorbringen.

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