Gleich als Menschen So haben wir unsere Vision in unserem Zukunftsprogramm beschrieben: „Gleich an Rechten und Würde nehmen heute alle Menschen im Vollen an unserer Gemeinschaft teil.“ In einer solchen Gemeinschaft haben wir Platz für unsere Unterschiede und erkennen gleichzeitig unsere Gemeinsamkeiten an. Die Solidarität, die wir einander entgegenbringen, macht uns stark. Veränderung können wir nur gemeinsam auf den Weg …
Glaube ist Privatsache
Die zweite Hinrichtung eines Demonstranten im Iran zeigt die Brutalität des Regimes. Sie zeigt aber, wie auch die Ankündigung über das Ende der Sittenpolizei, dass die Proteste den Machthabern Angst machen. Die Proteste, an deren Spitze Frauen stehen, die ihre Freiheit erkämpfen wollen. Im Iran zeigt sich gerade in äußerster Form, was für alle Religionen gilt. Emanzipation der Sprache, des …
Inklusion ist Menschenrecht
Gestern hat der österreichische Behindertenrat Forderungen an die Regierung gestellt. Neben der Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung wird beispielsweise ein Inklusionsfonds, umfassende Barrierefreiheit und ein inklusiver Zugang zu Bildung gefordert. Österreich braucht einen echten, sinnvollen Nationalen Aktionsplan, der die Forderungen von Menschen mit Behinderung miteinbezieht. Hier der Link zum Positionspapier: https://www.behindertenrat.at/wp-content/uploads/2022/11/Forderungen-Positionspapier-Behindertenrat.pdf
So funktioniert repräsentative Demokratie einfach nicht, Die Grünen
Man tritt mit einem Programm an und kann sich dann innerhalb dessen während der nächsten Legislaturperiode bewegen. Das gilt für LGBTIQA genauso wie für Glyphosat-Verbot oder Abschaffung der Vollspaltböden. Völlig entgegen dem eigenen Programm und dem Versprechen an die Wähler:innen im Parlament abzustimmen, steht niemanden zu. Und zum Thema: Wir wollen doch alle einfach nur in Frieden und Gleichheit mit- …
In den USA wären die Haftbedingungen schlechter?
Wir reden hier von den USA, nicht von Nordkorea oder Saudi-Arabien. Und da akzeptieren wir heutzutage alle, dass dort die Haftbedingungen schlimmer sind, als wie sie jetzt schon in Großbritannien sind? Unsere Welt ist doch einfach nur mehr krank…
72 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Artikel 1 Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen.
An Julian Assange wird ein Exempel statuiert.
Niemand soll es wagen aufzudecken, was die Militärs und Geheimdienste dieser Welt, allen voran der USA, wirklich verbrechen. Entweder man geht ins ewige Exil, wie Edward Snowden, oder man wird langsam zu Tode gefoltert und um sein Recht gebracht wie Julian Assange. Wir haben heuer deswegen eine parlamentarische Bürgerinitiative im Parlament eingereicht, aber Türkis-Grün hat auch hier verhindert, dass irgendetwas …
Die meisten Abgeordneten interessiert Julian Assange nicht
Obwohl der Whistleblower Julian Assange nichts verbrochen hat. Obwohl er seit Jahren de facto in Gefangenschaft und seit letztem Jahr in Einzelhaft leben muss. Obwohl der UN-Sonderberichterstatter für Folter Nils Melzer den Umgang mit Assange als psychische Folter bezeichnet. Obwohl er als Journalist Kriegsverbrechen aufgedeckt hat. Obwohl sich Julian Assanges Gesundheitszustand immer weiter verschlechtert. Trotz all dem sehen unsere Parlamentarier:innen …
Tag der Menschenrechte
ist heute und wenn man sich den Artikel 1 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte ansieht, ist man schon beeindruckt, wie weit wir schon mal als Menschen waren. Vor 71 Jahren haben die Nationen dieser Welt ohne Gegenstimme diese Erklärung beschlossen und es war ein Meilenstein. Heute könnten wir das nicht einmal im Ansatz. Geführt von einer kleingeistigen Politik, angefüttert von …