So funktioniert repräsentative Demokratie einfach nicht, Die Grünen

Wandel Menschenrechte, Politik Kommentieren

Man tritt mit einem Programm an und kann sich dann innerhalb dessen während der nächsten Legislaturperiode bewegen. Das gilt für LGBTIQA genauso wie für Glyphosat-Verbot oder Abschaffung der Vollspaltböden. Völlig entgegen dem eigenen Programm und dem Versprechen an die Wähler:innen im Parlament abzustimmen, steht niemanden zu. Und zum Thema: Wir wollen doch alle einfach nur in Frieden und Gleichheit mit- …

An Julian Assange wird ein Exempel statuiert.

Wandel Aktuell, Europa, Gerechtigkeit, Menschenrechte Kommentieren

Niemand soll es wagen aufzudecken, was die Militärs und Geheimdienste dieser Welt, allen voran der USA, wirklich verbrechen. Entweder man geht ins ewige Exil, wie Edward Snowden, oder man wird langsam zu Tode gefoltert und um sein Recht gebracht wie Julian Assange. Wir haben heuer deswegen eine parlamentarische Bürgerinitiative im Parlament eingereicht, aber Türkis-Grün hat auch hier verhindert, dass irgendetwas …

Die meisten Abgeordneten interessiert Julian Assange nicht

Wandel Aktuell, International, Medien, Menschenrechte, Netzpolitik Kommentieren

Obwohl der Whistleblower Julian Assange nichts verbrochen hat. Obwohl er seit Jahren de facto in Gefangenschaft und seit letztem Jahr in Einzelhaft leben muss. Obwohl der UN-Sonderberichterstatter für Folter Nils Melzer den Umgang mit Assange als psychische Folter bezeichnet. Obwohl er als Journalist Kriegsverbrechen aufgedeckt hat. Obwohl sich Julian Assanges Gesundheitszustand immer weiter verschlechtert. Trotz all dem sehen unsere Parlamentarier:innen …

Tag der Menschenrechte

fayad Menschenrechte Kommentieren

ist heute und wenn man sich den Artikel 1 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte ansieht, ist man schon beeindruckt, wie weit wir schon mal als Menschen waren. Vor 71 Jahren haben die Nationen dieser Welt ohne Gegenstimme diese Erklärung beschlossen und es war ein Meilenstein. Heute könnten wir das nicht einmal im Ansatz. Geführt von einer kleingeistigen Politik, angefüttert von …