Weit sind wir gekommen mit unserer Demokratie. Aber schon seit einiger Zeit stehen wir an. Wir schaffen keine Verbesserungen mehr für die breite Masse. Können mit den neuen Herausforderungen unserer Welt nicht umgehen. Sind handlungsunfähig.
Warum? Weil Demokratie und Kapitalismus nur bis zu einer gewissen Stufe miteinander kompatibel sind. Heute haben wir Konzerne und Milliardäre, die weit mächtiger sind als selbst einige Industrienationen. Überreiche, die niemand gewählt hat und trotzdem die Wirtschaftspolitik von Nationen bestimmen. Politiker, die sich vom Geld weichkochen haben lassen. Zeitungsbesitzer, die mächtiger sind als gewählte Parteien. Reiche und Mächtige, die fast alles bestimmen können und das nur, weil sie die richtigen Eltern haben. Genauso wie damals die Adeligen. Geändert hat sich nur der Name.
Kapitalismus oder Demokratie?
Da wählen wir doch alle Demokratie und wenn wir mit ihr endlich wieder erfolgreich sein wollen, müssen wir die Macht der Ungewählten kürzen. Denn in einer Demokratie entscheidet das Volk und die Menschen und Parteien, die von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt werden. Und sonst niemand.
Deshalb fordern wir:
- Eine Vermögensobergrenze, denn die Leistung des Einzelnen hat Grenzen und der Markt kennt keine.
- Zeitungen sollen keine gewinnorientierten Unternehmen mehr sein und die JournalistInnen wählen ihre Chefredaktion.
- Den Bundesrat wollen wir durch einen Bürgerrat ersetzen. In dem sitzen jeweils ein Jahr 100 per Los gewählte BürgerInnen, die Gesetzen ihre Wirksamkeit verleihen oder sie dem Nationalrat zur Nachbesserung zurückschicken.
Das ist nicht allumfassend, aber das sind drei unserer großen Forderungen, um unsere Demokratie wieder auf Siegerstraße zu bringen.
Wandel. Denn wir trauen uns was.
