Diktatur in der EU?

fayad Europäische Union Kommentieren

Direkt an unserer Grenze, mitten in der EU, entsteht gerade eine Diktatur. Orban will unter dem Deckmantel des Coronavirus jetzt das Parlament de facto ausschalten, nachdem er das gleiche letztes Jahr schon mit der freien Presse getan hat.

Die Grenze war schon lange erreicht. Jetzt wird sie überschritten. Die EU und alle Mitgliedsländer müssen jetzt und ultimativ klarmachen: Wird diese Grenze überschritten und werden die Maßnahmen gegen die Presse nicht rückgängig gemacht, wird Ungarn aus der Europäischen Union ausgeschlossen.

Hier gibt es keinen Spielraum mehr für Verhandlungen.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.