Grün wirkt nicht

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Dass Rechtspopulisten rechte Politik machen, war jedem klar. Die Grünen dachten, dass das mit ihrem Programm zusammen geht. Auch wenn manche, wie der grüne Abgeordnete Michel Reimon, sagten, dass sie erstaunt waren, wie rechtsautoritär die ÖVP ist, hielt sie das nicht von der Koalition ab. Auch Reimon nicht, der dafür stimmte. Dass die Menschenrechte, die Demokratie und der Anstand bei …

Grüne Parteisoldat:innen

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Und da gab es nicht einmal eine Order von oben. Das haben die grünen Studierenden ganz brav selber in vorauseilendem Gehorsam gemacht. Schade, dass sie nicht den Anstand hatten, ihre Mandate zurückzulegen, sondern lieber Parteisoldat:innen gespielt haben. Eine ÖH muss mutig und kritisch sein und wer das nicht sein will/kann, weil die Mutterpartei in einer Koalition mit einem Rechtspopulisten ist, …

Eigentum schützt vor Armut?

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Das sagt zumindest die türkis-grüne Regierung. Aber selbst für Vollzeit arbeitende Menschen ist Wohneigentum in unerreichbare Ferne gerückt. Die Immobilienpreise steigen immer weiter, die Zinsen auf Sparguthaben sind oft schon gar nicht mehr existent und viele Menschen können sich von ihrem Lohn kaum noch etwas auf die Seite legen. So wird die Lösung der Regierung, vor allem für ärmere Menschen, …

Kein Wandel mit Schwarz-Grün

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Die Regierung ist angelobt und das Regierungsprogramm beschlossen. Neben einigen Lichtblicken, vor allem im Klima- und Umweltbereich, der Abschaffung der Maklergebühren für MieterInnen von Wohnimmobilien (leider wurden Gewerbeimmobilien „vergessen“) oder dem Kampf gegen den internationalen Mehrwertsteuerbetrug, ist dies wieder ein rein neoliberales Programm. Viel für die Reichen, wenig für den Rest. Das war und ist die Ursache der Klima- und …

Deswegen Wandel

fayad Aktuell 1 Kommentar

Weil wir nicht vergessen, was wir vor der Wahl sagen.Weil es um die Sache und nicht ums Geld geht.Und weil wir keine Rechtspopulisten zu Kanzlern machen. Das ganze Interview findet ihr hier: https://www.sueddeutsche.de/politik/oesterreich-verhandlungen-bleiben-ein-wagnis-1.4705106

Die Verwandlungskünstler

fayad Demokratie, Politik 1 Kommentar

Als „shape-shifter“, also Verwandlungskünstler, wird Kurz im einflussreichen Politmagazin Politico bezeichnet. Ein Politiker, der sich und seine Überzeugungen an Wahlumfragen und politische Trends anpasst, anstatt aus Überzeugung für etwas zu stehen. Denn nicht alle haben vergessen, dass Kurz sich zum Beispiel als Integrationsstaatssekretär als Befürworter von Migration einen Namen machen wollte. Als er realisierte, dass er viel schneller an die …

Utopien und Realpolitik

fayad Demokratie 1 Kommentar

Gestern Abend diskutierte Dani Platsch vom Wandel mit der grünen Vizebürgermeisterin von Wien, Brigit Hebein, und Mireille Ngosso von der SPÖ über Utopien und Realpolitik. Da wurde sehr schnell klar, dass es bei den Parlamentsparteien schon lange nicht mehr um Utopien und deren Verwirklichung, ja eigentlich gar nicht mehr um Politik geht. Begegnungszonen und mehr BewohnerInnen im ersten Bezirk sind …