So funktioniert repräsentative Demokratie einfach nicht, Die Grünen

Wandel Menschenrechte, Politik Kommentieren

Man tritt mit einem Programm an und kann sich dann innerhalb dessen während der nächsten Legislaturperiode bewegen. Das gilt für LGBTIQA genauso wie für Glyphosat-Verbot oder Abschaffung der Vollspaltböden. Völlig entgegen dem eigenen Programm und dem Versprechen an die Wähler:innen im Parlament abzustimmen, steht niemanden zu. Und zum Thema: Wir wollen doch alle einfach nur in Frieden und Gleichheit mit- …

Nein, das hätte der Anstand nicht gemacht.

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Er wäre aber auch gar nicht erst die Koalition mit dem Rechtspopulisten Kurz eingegangen, so wie er es im Wahlkampf versprochen hat: https://www.heute.at/s/kogler-0-prozent-chance-auf-koalition-mit-vp–56649772 Es ist Zeit für eine neue Politik, nach der wir uns alle sehnen. Es liegt an uns, sie auch zu wählen. Werde jetzt aktiv beim Wandel: www.derwandel.at

Was die Grünen in dieser Regierung tun, steht ihnen nicht zu

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Es steht einem nicht zu, sich ins Parlament wählen zu lassen und dort dann nach Belieben eine „Meinung“ zu vertreten und dementsprechend abzustimmen. Menschen werden als Vertreter:innen der Wähler:innen ins Parlament entsendet, um dort das zu machen, was sie vorher versprochen und in Programmen verschriftlicht haben. Diesen Grundsatz haben die Grünen auf ganzer Linie nicht verstanden und/oder verraten. Angefangen mit …

Recht und Ordnung über allem?

Wandel Aktuell, ÖVP,, Politik Kommentieren

Das einzige, worauf sich die christlich-antisoziale ÖVP besinnt, wenn es um Kinder in den europäischen Flüchtlings-Elendslagern geht, sind nicht belegbare „Pull-Effekte“. Der (nicht sonderlich vehemente) Gegendruck durch einzelne Grünen-Funktionär:innen wird entweder gekonnt ignoriert, oder die unerwünschten Störenfriede werden in ihrer Funktion abgelöst. Wenn es um Kinder in Österreich geht, die einen Großteil ihres Lebens hier verbracht haben, hier aufgewachsen und …

Grün wirkt?

Wandel Aktuell, Politik Kommentieren

Werner Kogler und die Grünen feiern diesen riesigen Erfolg in der Regierung. Dass dafür die Hacklerregelung gestrichen, Menschen auf der Flucht nicht geholfen wird oder die Home-Office-Regel erst irgendwann 2021 kommen wird, versteht sicher jede:r. Grün wirkt.

Grün wirkt nicht

Wandel Aktuell, Politik Kommentieren

Dass Rechtspopulisten rechte Politik machen, war jedem klar. Die Grünen dachten, dass das mit ihrem Programm zusammen geht. Auch wenn manche, wie der grüne Abgeordnete Michel Reimon, sagten, dass sie erstaunt waren, wie rechtsautoritär die ÖVP ist, hielt sie das nicht von der Koalition ab. Auch Reimon nicht, der dafür stimmte. Dass die Menschenrechte, die Demokratie und der Anstand bei …