Unsere Demokratie ist in die Jahre gekommen und es gibt viel zu wenig Beteiligungsmöglickeiten. Wir wollen unsere Demokratie ins 21. Jahrhundert bringen und auf allen Ebenen mehr Mitbestimmung umsetzen. So auch auf höchster Eben, wo wir den machtlosen und teueren Bundesrrat durch einen Bürgerrat ersetzen wollen.
Weil wir sehr viele Anfragen dazu bekommen haben wir kurzer Hand ein Video dazu gemacht. Viel Spaß und bitte viele Kommentare 🙂
Interview mit Fayad Mulla
8. April 2024
“Demokratie ist unser höchstes Gut” sagt unser Vorsitzender Fayad Mulla. Recht hat er und diese Überzeugung gehört auch endlich ins Parlament! Herr Mulla, wie kommt
Am Samstag, den 23. März, gehen wir wieder alle auf die Straße.
19. März 2024
Gemeinsam mit 120 anderen Organisationen und hoffentlich wieder zigtausenden Menschen zeigen wir, dass wir mehr sind. Mehr als die Rechten, Neonazis und Faschisten. Weil Geschichte
Wandel zeigt an: Der größte Finanzskandal der Republik
18. März 2024
“Ich habe eine Sachverhaltsdarstellung zur COFAG eingebracht, weil es sich hier um den größten Finanzskandal der österreichischen Geschichte handelt – und niemand darüber spricht” so
Das Video überzeichnet zum Teil die Situation, da es sich dabei aber um eine, wenn gleich auch versteckte, Karikatur handelt, ist die so gestaltete Ausführung durchaus zulässig.
Für einen grossen Personenkreis, auch für viele Politologen ist der Bundesrat ein grosser Rucksack, der viel Geld kostet und nichts bringt und daher abgeschaft gehört. Aber immerhin hat der Bundesrat mit seinem Vetorecht für Gesetztesbeschlüsse wenigstens aufschiebende Wirkung. Bei Verfassungsbestimmungen und Verfassungsgesetzen ist auch im Bundesrat eine 2/3 Merheit erforderlich, das heist es braucht bei der momentanen Besetzung wenigstens auch die Stimmen der SPÖ. Ausserdem nicht zu vergessen, es sitzen auch zwei Grüne im Bundesrat. Natürlich gibt es auch ausreichend Gegenargumente, eine Aufzählung erspare ich mir jetzt.
Lange Rede, kurzer Sinn, eine Aufwertung des Bundesrates durch die direkte Teilnahme der Bevölkerung ist durchaus zu begrüssen! Der Nationalrat muss kontrolliert werden und die Bevölkerung muss mehr Mitbestimmungsrecht habe. Gerade in dieser Zeit, wo einige glauben den Staat verhökern zu können, brauchen wir
⨂ Wandel!
am 29. September ist es so weit,
Marcus Wahl-Lupu !