Wagen wir mehr Demokratie

fayad Demokratie, Nationalratswahl 2019 1 Kommentar

Unsere Demokratie ist in die Jahre gekommen und es gibt viel zu wenig Beteiligungsmöglickeiten. Wir wollen unsere Demokratie ins 21. Jahrhundert bringen und auf allen Ebenen mehr Mitbestimmung umsetzen. So auch auf höchster Eben, wo wir den machtlosen und teueren Bundesrrat durch einen Bürgerrat ersetzen wollen.

Weil wir sehr viele Anfragen dazu bekommen haben wir kurzer Hand ein Video dazu gemacht. Viel Spaß und bitte viele Kommentare 🙂

Kommentare 1

  1. Das Video überzeichnet zum Teil die Situation, da es sich dabei aber um eine, wenn gleich auch versteckte, Karikatur handelt, ist die so gestaltete Ausführung durchaus zulässig.

    Für einen grossen Personenkreis, auch für viele Politologen ist der Bundesrat ein grosser Rucksack, der viel Geld kostet und nichts bringt und daher abgeschaft gehört. Aber immerhin hat der Bundesrat mit seinem Vetorecht für Gesetztesbeschlüsse wenigstens aufschiebende Wirkung. Bei Verfassungsbestimmungen und Verfassungsgesetzen ist auch im Bundesrat eine 2/3 Merheit erforderlich, das heist es braucht bei der momentanen Besetzung wenigstens auch die Stimmen der SPÖ. Ausserdem nicht zu vergessen, es sitzen auch zwei Grüne im Bundesrat. Natürlich gibt es auch ausreichend Gegenargumente, eine Aufzählung erspare ich mir jetzt.

    Lange Rede, kurzer Sinn, eine Aufwertung des Bundesrates durch die direkte Teilnahme der Bevölkerung ist durchaus zu begrüssen! Der Nationalrat muss kontrolliert werden und die Bevölkerung muss mehr Mitbestimmungsrecht habe. Gerade in dieser Zeit, wo einige glauben den Staat verhökern zu können, brauchen wir

    ⨂ Wandel!

    am 29. September ist es so weit,

    Marcus Wahl-Lupu !

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