Unsere Demokratie ist in die Jahre gekommen und es gibt viel zu wenig Beteiligungsmöglickeiten. Wir wollen unsere Demokratie ins 21. Jahrhundert bringen und auf allen Ebenen mehr Mitbestimmung umsetzen. So auch auf höchster Eben, wo wir den machtlosen und teueren Bundesrrat durch einen Bürgerrat ersetzen wollen.
Weil wir sehr viele Anfragen dazu bekommen haben wir kurzer Hand ein Video dazu gemacht. Viel Spaß und bitte viele Kommentare 🙂
Wien ist anders! Jetzt unterschreiben!
27. Juli 2024
Wienerinnen und Wiener, ab auf´s Amt. Heute kannst du in Wien KEINE VON DENEN auf den Stimmzettel bringen. Einfach mit Ausweis zwischen 8 und 12
Einen gesunden Planeten gibt es nur mit einer gesunden Gesellschaft.
5. Juni 2024
Und all das gibt es nur mit einem neuen Gesellschafts- und Wirtschaftssystem. Dass der Kapitalismus ausgedient hat und schon lange nicht mehr liefert, wissen wir
Interview mit Fayad Mulla
8. April 2024
„Demokratie ist unser höchstes Gut“ sagt unser Vorsitzender Fayad Mulla. Recht hat er und diese Überzeugung gehört auch endlich ins Parlament! Herr Mulla, wie kommt
Das Video überzeichnet zum Teil die Situation, da es sich dabei aber um eine, wenn gleich auch versteckte, Karikatur handelt, ist die so gestaltete Ausführung durchaus zulässig.
Für einen grossen Personenkreis, auch für viele Politologen ist der Bundesrat ein grosser Rucksack, der viel Geld kostet und nichts bringt und daher abgeschaft gehört. Aber immerhin hat der Bundesrat mit seinem Vetorecht für Gesetztesbeschlüsse wenigstens aufschiebende Wirkung. Bei Verfassungsbestimmungen und Verfassungsgesetzen ist auch im Bundesrat eine 2/3 Merheit erforderlich, das heist es braucht bei der momentanen Besetzung wenigstens auch die Stimmen der SPÖ. Ausserdem nicht zu vergessen, es sitzen auch zwei Grüne im Bundesrat. Natürlich gibt es auch ausreichend Gegenargumente, eine Aufzählung erspare ich mir jetzt.
Lange Rede, kurzer Sinn, eine Aufwertung des Bundesrates durch die direkte Teilnahme der Bevölkerung ist durchaus zu begrüssen! Der Nationalrat muss kontrolliert werden und die Bevölkerung muss mehr Mitbestimmungsrecht habe. Gerade in dieser Zeit, wo einige glauben den Staat verhökern zu können, brauchen wir
⨂ Wandel!
am 29. September ist es so weit,
Marcus Wahl-Lupu !