Wer hat Rückgrat

fayad Demokratie, Nationalratswahl 2019 Kommentieren

Alle Parteien haben sich öffentlich dafür ausgesprochen, dass für Parteien endlich online unterschrieben werden kann:  https://futurezone.at/netzpolitik/wahlen-warum-man-unterstuetzungserklaerungen-nur-analog-abgeben-kann/400549862

Letzte Woche haben wir einen Offenen Brief an alle Parlamentklubs und alle Abgeordneten inkl. einem fertigen Gesetzesentwurf geschickt: https://www.derwandel.at/offener-brief-an-alle-parteien/

Bis jetzt haben die FPÖ und die Liste Pilz abgesagt. Scheinbar müssen bei denen Worten nicht Taten folgen.

Heute haben wir unseren Gesetzesvorschlag bei der letzten Sitzung vor der Wahl noch einmal an alle Abgeordneten verteilt und sie an ihre Zusage erinnert.

Sind wir gespannt, ob sich noch fünf Abgeordnete finden (so viele braucht es für einen Initiativantrag), die Rückgrat vor Parteiinteressen stellen.

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