Unser Vorstandsmitglied Christoph Schütter hat die Frage schon vor ein paar Wochen in einem Video aufgeworfen und es wird immer schwerer, die Frage zu ignorieren. Ist die ÖVP wirklich eine Partei und nicht in der Tat eine kriminelle Vereinigung? Die Indizien für Zweiteres werden von Tag zu Tag mehr. Was denkt ihr?
Langsam aber sicher wird es schwer, das nicht auch ernsthaft zu diskutieren. Fakt ist jedenfalls, dass die ÖVP, die seit knapp 40 Jahren ohne Unterbrechung in der Regierung sitzt, dort nicht mehr hingehört. Fakt ist auch, dass der ÖVP-Mann Sobotka nicht mehr das zweithöchste Amt im Staat innehaben darf. Es ist Zeit, dass die ÖVP auf der Oppositionsbank Platz nimmt …
Sobotka hat in den Institutionen der Demokratie nichts verloren. Er ist nicht für Ämter geeignet und schon gar nicht für das zweithöchste Amt in unserer Republik. Es ist mehr als überfällig, dass Bundespräsident van der Bellen ihn zum sofortigen Rücktritt auffordert.
Wie hoch ist eigentlich die Sieben-Tage-Inzidenz bei strafrechtlichen Ermittlungen gegen ÖVPler?
Ja, haben wir. Viele Parlamentsparteien und Politiker:innen sind gesponsert und damit gekauft durch die Überreichen und ihre Konzerne. Es ist Zeit, dass die ÖVP endlich mal nicht mehr unser Land regiert. Knapp 40 Jahre sind genug. Diese Partei gehört in die Opposition und im besten Fall sowieso ganz raus aus dem Parlament. Denn sie bringt nur ihre gestopften Freunde voran …
Wir werden morgen ab 18 Uhr den Schulterschluss mit vielen Menschen und Organisationen bilden – gegen die Machenschaften der ÖVP und damit gegen Korruption, Betrug und Freunderlwirtschaft. Weil wir es nicht einfach hinnehmen werden, dass wir von einer korrupten Schnöseltruppe regiert werden, die sich an nichts erinnern kann und den Rest schreddert. Zeigen wir, dass wir so nicht sind und …
Denn diese türkis-korrupte Schnöseltruppe kann kein Land führen. Sie ist viel zu beschäftigt mit ihrer Freunderlwirtschaft, mit ihrem Machterhalt und der Diskreditierung der unabhängigen Justiz. Zeit, dass die Grünen den Türkisen nicht mehr die Maurer machen und die Justiz diesen größten Korruptionssumpf der Zweiten Republik endlich ungestört aufarbeiten kann. Zeit für Wandel!
Durch wiederholten Betrug bei der Wahl sind Kurz und die ÖVP an die Macht gekommen. Als Wiederholungstäter werden sie trotzdem nur zu einer Geldstrafe verurteilt, die einen Bruchteil der Beute (die durch das höhere Wahlergebnis gesteigerte Parteienförderung) ausmacht. Das perfekte Verbrechen. Wir sagen, dass Wahlen, bei denen so massiv betrogen wird, selbstverständlich wiederholt werden und dass Wahlbetrüger ihr Recht auf …
