Die Rückeroberung der Zukunft

Fayad Mulla Demokratie, Vision, Wahlen Kommentieren

Blog vom Wandel

Nach Krieg und unendlichem Leid ist Europa zu einem Kontinent des Friedens, des sozialen Miteinanders, und des Strebens nach einem einem guten Leben in einer guten Gesellschaft geworden. All das steht auf dem Spiel. Europa wird zunehmend von Technokraten und Opportunisten gelenkt, die ohne öffentlichen Diskurs über die Zukunft von 500 Millionen Menschen entscheiden. Auch in Österreich spüren wir das, wenn mächtige Konzerne und Reiche uns über unsere PolitikerInnen ausrichten lassen, dass gute BürgerInnen gute UnternehmerInnen sind. Dass Solidarität bedeutet, Gewinne zu privatisieren und Verluste auf die gesamte Gesellschaft zu übertragen. Nicht wir, sondern diese Leute leben über unsere Verhältnisse.

Und was hilft es, in den reichsten Ländern der Welt zu leben, wenn wir dafür unsere Seele verkaufen müssen? Wenn unser Wohlstand zu immer größeren Stücken von brutaler Ausbeutung von Menschen und Umwelt abhängt? Wenn durch Überwachung und Sozialabbau Grundrechte mit Füßen getreten werden? Unser Kontinent ist keine Maschine, genauso wenig wie wir Menschen und wir wollen auch keine sein.

Ist Veränderung überhaupt noch möglich?

Die vermeintliche Alternativlosigkeit unseres Systems hat uns in eine praktische und intellektuelle Sackgasse geführt. Kombiniert mit der Individualisierung und Zersplitterung unserer Betrachtungsweisen auf ein und dasselbe Problem, wirkt ein gemeinsamer Kampf unmöglich. Selbst in einer der größten Krisen Europas bleibt die kollektive Ohnmacht und Isoliertheit der Einzelnen dadurch so groß, dass auch aus dem stärksten Wunsch nach Veränderung kaum mehr glaubwürdige Gegenmodelle, geschweige denn politische Mehrheiten entstehen. Es reicht deshalb nicht mehr, die Lage der Welt zu verstehen. Vielmehr geht es jetzt darum, sie auch zu verändern.

Wandel passiert schon lange

Unsere Welt ist in Bewegung. Eine Bewegung von unten, die leise, aber unaufhaltsam ihre Wurzeln schlägt. Millionen Menschen auf der ganzen Welt setzen sich bereits aktiv für die gute Gesellschaft ein. Angetrieben vom Widerspruch zwischen der Selbstbeschreibung unserer Gesellschaften und ihrer Wirklichkeit stehen sie nach und nach für ihre Überzeugungen auf und handeln. Sie bilden eine Bewegung, die nicht blind einer Ideologie folgt, sondern die sich aufmacht, einen Raum für unsere Träume und unterschiedlichen Perspektiven zu schaffen.

Bedeutsam wird eine Bewegung aber nur, wenn sie auch unter den herrschenden Kräfteverhältnissen einen realen Richtungswechsel erreichen kann. Das trifft vor allem auf den politischen Bereich zu, wo nur die langfristigen Machtperspektive einer Bewegung Geltungsanspruch verleiht.

Wir sind Teil dieser Bewegung.

Wir, das sind die KPÖ, die Piratenpartei Österreichs und der Wandel. Drei eigenständige Parteien die eine Wahlallianz bilden und mit gemeinsamer Vision und gemeinsamer Liste bei der Europawahl 2014 antreten. Wir haben unterschiedliche Zugänge und Schwerpunkte, aber uns verbindet der Wunsch nach einer anderen Welt. Nach einer guten Gesellschaft. Auf dem Weg dahin widersprechen sich unsere Ziele und Arbeitsweisen nicht, sondern sie ergänzen sich: Einigkeit in der Vision, Vielfalt im Zugang. Wir wollen Demokratie und Pluralität und leben sie durch unser gemeinsames Antreten jetzt schon.

Thematisch wird sich die Wahlallianz auf folgende Themen konzentrieren:

  • Innovative Demokratie, Partizipation und mündige Gesellschaft
  • Netzfreiheit, Datenschutz und offenes Wissen
  • Chancengleichheit, Verteilungsgerechtigkeit und Sicherung des Sozialstaats
  • Nachhaltiges Wirtschaften und Zukunft der Arbeit
  • Aktive Friedenspolitik und Solidarität
und natürlich wird auch das TTIP Abkommen, das ein massiver Angriff auf unsere Freiheit, Umwelt und unseren Sozialstaat ist, ein zentrales Thema unseres Wahlkampfes sein.

Gemeinsam haben wir die Größe und Stärke ins Europaparlament einzuziehen und unseren Forderungen nach einer gerechten Verteilung von Chancen und Ressourcen, Netzfreiheit und Schutz vor Überwachung und einem fairen Sozialstaat Gehör zu verschaffen. Vor allem aber haben wir gemeinsam die Chance unsere Zukunft zurück zu erobern!

Etwas wirkliches Großes ist gerade im Entstehen. Sei dabei!

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.