Krise heißt Wandel

fayad Demokratie, Gastkommentar, Vision, Wahlen Kommentieren

Gastkommentar von Erich Schlagitweit

Als sich im Jahr 2000 eine schwarz-blaue Regierung bildete, um die Republik Österreich endgültig zum Selbstbedienungsladen politischer und wirtschaftlicher Eliten zu formen, stand ich vor 100erten Demonstranten am Stadtplatz meiner Heimatstadt und habe meine Stimmungslage dazu geäußert. Im Jahr 2006 habe ich daher auch konsequenterweise mich für den „change“ und somit für die Wahl von Alfred Gusenbauer eingesetzt und einen diesbezüglichen Aufruf des ehemaligen Finanzminister Lacina unterzeichnet. Von der Regierungsbildung bis zum Medienpakt des nachfolgenden Kanzlers Faymann folgte eine Enttäuschung auf die andere.

Der Käuflichkeit der Politik und Medien folgte im darauffolgenden Wahlkampf auch ein in diesem Ausmaß noch nie dagewesener Versuch Wählerstimmen mittels unsinnigster Versprechen zu erkaufen-dies gipfelte im Vorschlag des späteren Wahlgewinners die Mehrwertsteuersätze zu halbieren. Aus Protest habe ich damals meine Wählerstimme zum Kauf auf Ebay angeboten.

Als normalerweise nicht in der Tagespolitik engagierter Mensch fand ich mich 2010 wiederum auf der Bühne meines heimatlichen Stadtplatzes – diesmal waren es mindestens 1500 Menschen, die mit Fackeln gegen die Unmenschlichkeiten der Abschiebungspraxis einer sozialdemokratische/christlich-sozialen Regierung demonstrierten und ich durfte die enorme Unterstützung von engagierten katholischen Kräften – allen voran eines sozial gesinnten Altbischofs – über rechtschaffene Sozialdemokraten und Grünen bis hin zu antifaschistischen linken Jugendlichen erleben.

In der herrschenden Parteienlandschaft vermisse ich die Kräfte, die glaubhaft für soziale, humanistische und republikanische Werte eintreten. Eine Neugruppierung eines Milliardärs, der die Käuflichkeit zum Prinzip erhoben hat, nimmt den Begriff „Werte“ für sich in Anspruch und scheut sich nicht auf personelle Ressourcen von Bewegungen zurückzugreifen, die sich mit krimineller Energie bestens an diesem Staat bereichert haben.

Nachdem ich bei der kommenden Wahl meine Stimme weder dem geringsten Übel geben, noch sie wiederum aus Protest versteigern möchte, habe ich mich entschlossen, mit meiner Unterstützungserklärung dazu beizutragen, der Gruppe „der Wandel“ die Möglichkeit einer Kandidatur einzuräumen, weil ich auch glaube, dass es wirklich höchste Zeit für einen Wandel der politischen Kultur ist.

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