Ein Viertel ist geschafft

fayad Demokratie, Nationalratswahl 2019 Kommentieren

Eine Woche ist nun um und bis 2. August haben wir noch Zeit, um die 2.600 Unterstützungserklärungen für den bundesweiten Antritt des Wandels abzugeben. Aktuell stehen bei einem Viertel der nötigen Unterstützungserklärungen. Noch kein Grund für Freudensprünge, aber wir sind ganz gut in der Zeit. Die erste Woche ist nämlich erfahrungsgemäß immer die Härteste, weil die Menschen sich leider sehr …

Offener Brief an alle Abgeordneten

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Nach dem Scheitern der schwarz-blauen Regierung unter Kurzzeitkanzler Kurz, hat der Nationalrat heute Neuwahlen am 29. September 2019 beschlossen. Nicht einmal zwei Jahre nach der letzten Wahl, wird das Volk wieder vorzeitig zur Wahlurne gerufen.  Für Parlamentsparteien ist das kein Problem, denn sie brauchen für den Antritt nur drei Unterschriften ihrer Abgeordneten. Für neue Parteien schaut dies aber ganz anders …

Tragt nicht das Untragbare!

fayad Demokratie, Vision, Wahlen Kommentieren

Im Burgenland gibt es jetzt eine rot-blaue Koalition; aber auch in anderen Bundesländern denkt die SPÖ mittlerweile offen über eine gemeinsame Arbeit mit der FPÖ nach. Die Wut im linken Parteiflügel ist groß. Die sozialdemokratische Empörtenbewegung, traditionell angeführt vom Jugend-Apparat, hält diese Koalition sogar für untragbar. Untragbar, wie es die nicht notwendige Unterbringung von Flüchtlingen in Zelten unter einem roten …

Was es heißt, eine Unterstützungserklärung abzugeben

fayad Demokratie, Gastkommentar, Wahlen Kommentieren

Gastbeitrag von CarFreiTag. Am 29. September 2013 findet die Nationalratswahl statt. Damit neue Parteien überhaupt auf dem Wahlzettel erscheinen, müssen sie Unterstützungserklärungen sammeln oder sie erhalten die Unterschrift von zumindest drei Mitgliedern des Nationalrates (hier die genauen Details). Ursprünglich wollte ich die Piratenpartei unterstützen. Diese haben die notwendigen Unterstützungserklärungen für die Steiermark und für Wien bereits erhalten (Yay!). Die NEOS haben übrigens schon für ganz …

Wenn demokratische Teilhabe zum bürokratischen Hürdenlauf wird

fayad Demokratie, Wahlen, Wandel in Aktion Kommentieren

Beitrag von Fayad Mulla. Seit 9. Juli dürfen neue Parteien Unterstützungserklärungen für ihren Antritt zur Nationalratswahl 2013 sammeln. Um die notwendigen 2.600 Unterschriften zu sammeln, hat der Gesetzgeber genau 19 Werktage in der Haupturlaubszeit zur Verfügung gestellt. 19 Werktage deswegen, weil alle UnterstützerInnen mit selbst ausgedruckter Unterstützungserklärung und Ausweis auf ihre Hauptwohnsitzgemeinde gehen und dort unter Aufsicht unterschreiben müssen.  Die …

Krise heißt Wandel

fayad Demokratie, Gastkommentar, Vision, Wahlen Kommentieren

Gastkommentar von Erich Schlagitweit Als sich im Jahr 2000 eine schwarz-blaue Regierung bildete, um die Republik Österreich endgültig zum Selbstbedienungsladen politischer und wirtschaftlicher Eliten zu formen, stand ich vor 100erten Demonstranten am Stadtplatz meiner Heimatstadt und habe meine Stimmungslage dazu geäußert. Im Jahr 2006 habe ich daher auch konsequenterweise mich für den „change“ und somit für die Wahl von Alfred …

Warum ich als (Klein)Unternehmer mit Fünfundfünfzig erstmals politisch aktiv wurde

fayad Demokratie, Krise und Verteilungsfragen, Vision, Wahlen Kommentieren

Beitrag von Michael Gunczy. …und das bei einer progressiven prekären Kleinpartei. Als ich mich 1988 selbstständig machte, reichte dazu etwas Sachkenntnis und ein Betrag von umgerechnet fünfzehntausend Euro aus. Nach fünfundzwanzig Jahren Selbstständigkeit habe ich eine recht gut abgesicherte Existenzgrundlage mit dem Handel und Service von Uhren geschaffen. Auch mein Privatleben ist bis jetzt recht glücklich verlaufen. Sowohl meine Partnerin, …

Wir sahen zu

Fayad Mulla Demokratie, Vision, Wahlen, Wandel in Aktion Kommentieren

Als unsere Politiker jeden Idealismus und Mut verloren und sich der Macht von Konzernen und „Investoren“ unterwarfen, um deren Interessen über das Gemeinwohl der Bevölkerung zu stellen. Als die uns aufgedrängte Sparwut unser mühsam aufgebautes Sozial- und Gesundheitssystem beschnitt und schließlich mehr Menschen von Armut betroffen waren als je zuvor. Als die Lohnquote am tiefsten Stand seit 30 Jahren angekommen …