Kurz regiert durch, die Opposition im Tiefschlaf und die Grünen scheinen zur türkisen Vorfeldorganisation mutiert. Dann kommt noch die Krise hinzu, in der wir Menschen dazu neigen, uns unterzuordnen und die Medien jeglichen demokratiepolitischen und journalistischen Auftrag über Bord werfen und fertig ist der Weg zur Absoluten. So zeigen es auch jüngste Umfragen, dass die Mandatsmehrheit für Kurz greifbar ist: …
Demokratie ist ein Gesellschaftskonzept. Es darf nicht nur auf die Wahlen alle paar Jahre beschränkt sein. Demokratie muss überall in unterschiedlichen Formen gelebt werden. Vor allem dort, wo wir einen großen Teil unseres Lebens verbringen: in der Arbeit. Dort wollen wir, dass alle Angestellten mehr Mitsprache und Transparenz erhalten. Das heißt nicht, dass jede und jeder überall mitreden kann und …
Letztes Jahr hat uns Werner Kogler von Die Grünen persönlich versprochen, dass sie alles für das digitale Unterschreiben von Unterstützungserklärungen für Parteien tun werden. Ins Regierungsprogramm hat es das leider nicht geschafft. Jetzt durch die Coronakrise wird dieser Schritt aber noch viel drängender und verlangt sofortiges Handeln. Denn Menschen werden auch in absehbarer Zukunft ihren Kontakt zu anderen stark reduzieren. …
wenn ihr etwas falsch und ungerecht findet. Demokratie ist nicht alle paar Jahre ein Kreuz zu machen und dazwischen sich zu ärgern. Demokratie lebt von uns allen. Wenn wir demokratisch leben, uns einmischen und eingreifen, wenn Dinge falsch laufen, nur dann leben wir wirklich in einer Demokratie. Traut euch. Es gibt viel zu gewinnen.
Was gedenken Die Grünen jetzt zu tun? Die ÖVP fragen wir erst gar nicht, weil die sicher nicht einmal ein Problem sehen.
Julian Assange wird seit Jahren verfolgt, inhaftiert und gefoltert weil er es gewagt hat, Kriegsverbrechen der USA zu veröffentlichen. Seit Jahren wird er mitten in Europa von Schweden, Großbritannien und den USA als Schwerstverbrecher behandelt, nur um ihn zu diskreditieren und in die USA ausliefern zu können. Der UN-Sonderberichterstatter Nils Melzer hat den Umgang mit Assange als Folter bezeichnet. Hier …
Damit Journalistinnen und Journalisten frei berichten können, müssen wir die Gewinnorientierung und die Besitzstrukturen der Medien ändern. Denn solange Werbekunden, politische Interessen und mächtige Besitzer die Inhalte beeinflussen, gibt es keine freie und unabhängige Presse. Das Gute daran: Es ist gar nicht so schwer, das zu ändern, wie wir schon in unserem Zukunftsprogramm beschrieben haben. Medien der Zukunft: Als zentrale …
Weit sind wir gekommen mit unserer Demokratie. Aber schon seit einiger Zeit stehen wir an. Wir schaffen keine Verbesserungen mehr für die breite Masse. Können mit den neuen Herausforderungen unserer Welt nicht umgehen. Sind handlungsunfähig. Warum? Weil Demokratie und Kapitalismus nur bis zu einer gewissen Stufe miteinander kompatibel sind. Heute haben wir Konzerne und Milliardäre, die weit mächtiger sind als …
So haben wir in unserem Zukunftsprogramm unsere Demokratievision beschrieben: „Mitbestimmung der Bürger und Bürgerinnen durch On- und Offline-Bürgerräte haben wir auf Gemeinde-, Bezirks- und Landesebene etabliert und die Auswirkungen waren überwältigend. Bessere und viel tragfähigere Gesetze, die breite Unterstützung durch die Bevölkerung erfahren, waren die Folge. Motiviert von diesen Erfahrungen haben wir mehr und bessere Demokratie auch auf höchster Ebene …
Als „shape-shifter“, also Verwandlungskünstler, wird Kurz im einflussreichen Politmagazin Politico bezeichnet. Ein Politiker, der sich und seine Überzeugungen an Wahlumfragen und politische Trends anpasst, anstatt aus Überzeugung für etwas zu stehen. Denn nicht alle haben vergessen, dass Kurz sich zum Beispiel als Integrationsstaatssekretär als Befürworter von Migration einen Namen machen wollte. Als er realisierte, dass er viel schneller an die …