Die korrupte türkis-grüne Regierung hat lange genug und auf allen Ebenen bewiesen, dass sie kein Land führen kann. Schon gar nicht in einer Krise, die Verantwortung, Kompetenz und Verlässlichkeit erfordern. Das Handeln von Türkis-Grün kostet mittlerweile Menschenleben und aus der üblichen ÖVP-Korruption hat diese Regierung eine handfeste politische Krise geschaffen. Deswegen ist es an der Zeit, dass der Bundespräsident diese …
Über zwei Wochen ist unser Posting schon alt und wir haben noch keine Post vom Finanzminister oder seinem Anwalt bekommen. Vielleicht sind sie nur mutig, wenn sie arme Pensionisten klagen können! Oder Herr Blümel stimmt unserem Posting zu, denn auch das Handelsgericht Wien scheint es ähnlich zu sehen. Dort hat heute ein Richter im Fall der Klage Blümels vs einen …
Sie betrügen vorsätzlich bei Wahlen. Sie machen eine reine Ankündigungspolitik und liefern praktisch gar nichts. Sie nennen uns Pöbel und sind den G’stopften viel näher, als dem Volk. Sie sind nur auf ihre Karriere, Macht und Geld aus. Wir haben sie gewählt, also liegt es auch an uns, sie abzuwählen. Die Zeit ist reif für Wandel.
Und dann gibt es noch jene, die ihre unfassbaren Vermögen von Generation zu Generation vererben und wirklich das Sagen haben. So ein feudales und altmodisches System können und wollen wir im 21. Jahrhundert nicht akzeptieren. Wir wollen, dass die Versprechen der Moderne eingelöst werden. In denen wir Armut, Existenzängste, antidemokratische Macht, Freunderlwirtschaft, Korruption und vieles mehr überwinden. Damit es allen …
Schmid gehört sofort entlassen, genauso wie der von ihm eingesetzte, „steuerbare“ Aufsichtsrat der ÖBAG. Blümel gehört freigestellt und Kurz zum Rapport zum Bundespräsidenten. So würde das in jedem Verein und jeder Demokratie laufen. Und was passiert bei uns? Nix. Deswegen: Macht euch keine Illusionen mehr, dass mit der Wahl des kleinsten Übels etwas besser wird. Demokratie heißt, zu wählen, wovon …
Gerade führt uns der Ibiza Untersuchungsausschuss wieder täglich vor Augen, wie zutiefst korrupt die Politik ist. Genauso, wie wir es schon beim Eurofighter U-Ausschuss und bei unzähligen Skandalen davor gesehen haben. Wir wissen es, aber wählen sie trotzdem immer wieder. Warum ist das so?
14,6 Mio. Euro hat Türkis-Blau einem Freund für seine Privatklinik zugeschanzt. Bei gerade einmal 20 Betten sind das also 700.000 Euro pro Bett und Jahr. Eine Summe, bei der es nur so stinkt nach Korruption und Freunderlwirtschaft. Das gehört natürlich rückabgewickelt und strafrechtlich verfolgt. Viel wichtiger wäre aber endlich mal eine Grundsatzdiskussion. Warum sollen wir alle mit Steuergeld die Privatkliniken …
Wenn wir wollen, dass sich was ändert, müssen wir auch was ändern. Angefangen in der Wahlkabine.
So wie auch die schwarz-blauen Regierungen davor, endet auch die letzte für die Menschen teuer. Die Korruptionsregierung ist nicht mehr, aber ihr Chef wird trotzdem wieder der nächste Bundeskanzler. Warum? Weil es wohl für einige kein Problem darstellt, so jemanden zum Kanzler zu machen. Deswegen braucht es Wandel, überall und auch im Parlament. Denn nur eine Partei, die inhaltlich und …
