So geht Transparenz

fayad Nationalratswahl 2019 1 Kommentar

Heute hat die Wandel-Jugend das ÖVP-Schild an ihrer Parteizentrale in der Lichtenfelsgasse korrigiert. Transparenz ist ja nicht so die Stärke der ÖVP und da helfen wir gerne aus. So sollen die Menschen wissen, wer bei der ÖVP das Sagen hat und die Inhalte bestimmt. Wir sind da ganz bei Robin Williams, der einmal gesagt hat, dass PolitikerInnen wie Rennfahrer die …

Das perfekte Verbrechen

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Vor drei Wochen haben wir Sachverhaltsdarstellungen gegen die Kurz, Kickl und Niedermühlbichler wegen Verbreitung falscher Nachrichten vor einer Wahl eingebracht. Alle drei haben haben die Wähler über die Wahlkampfausgaben ihrer Parteien massiv getäuscht. Alle drei haben gesagt, dass sie die gesetzliche Grenze von 7 Millionen nicht brechen werden. Alle haben das Gesetz gebrochen. ÖVP und FPÖ sogar um mehrere Millionen …

Wir haben Sebastian Kurz angezeigt

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Vor der Wahl so tun, als würde er als einziger die Wahlgesetze einhalten und dann 13 statt der erlaubten 7 Millionen Euro für den Wahlkampf 2017 ausgeben. Die lächerliche Strafe wird dann einfach aus der Parteienförderung gezahlt, die nun wohl deutlich höher ist, als sie das ohne der unlauteren Wahlkampfausgaben gewesen wäre. So geht´s nicht. Deshalb haben wir Kurz gestern …