Wir haben mehr Fälle denn je. Die Situation in den Normalstation in den Krankenhäusern verschärft sich schon wieder. Die Mitarbeiter:innen in den Krankenhäusern sind noch immer am Limit, unterbezahlt und überarbeitet und das Gesundheitsministerium sagt jetzt das: “Eine Verschärfung der Maßnahmen wenige Tage nach der weitgehenden Öffnung wäre der Bevölkerung nicht vermittelbar.” Das heißt, es bräuchte eine Verschärfung, aber weil …
Was sagt der Wandel zur türkis-grünen “Impfpflicht”?
Wie hätte der Wandel im Parlament zum Regierungsvorschlag der „Impfpflicht“ abge-stimmt? Wir hätten mit Nein gestimmt, weil wir die Maßnahmen der Regierung bis zur Impfpflicht in vielen Teilen für nicht evidenzbasiert, populistisch und inkompetent erachten. Weil wir den Prozess der Ausarbeitung des Gesetzes als intransparent und zu kurzfristig bewerten. Und weil die sogenannte „Impfpflicht“ der türkis-grünen Regierung wenig mit einer …
Es ist Zeit für eine Expert:innenregierung
Die korrupte türkis-grüne Regierung hat lange genug und auf allen Ebenen bewiesen, dass sie kein Land führen kann. Schon gar nicht in einer Krise, die Verantwortung, Kompetenz und Verlässlichkeit erfordern. Das Handeln von Türkis-Grün kostet mittlerweile Menschenleben und aus der üblichen ÖVP-Korruption hat diese Regierung eine handfeste politische Krise geschaffen. Deswegen ist es an der Zeit, dass der Bundespräsident diese …
Der Lockdown ist da
Der Lockdown ist da und das, weil türkis-grün zum wiederholten Mal ein Totalversagen an den Tag gelegt hat. Es wurde konsequent jede Prognose der Wissenschaft ignoriert. Es wurde fahrlässig das Ende der Pandemie von den Türkisen verkündet und von den Grünen wie immer schweigend beklatscht. Es wurde eine katastrophale Impfkampagne gefahren, die Menschen in falscher Sicherheit gewähnt hat und jeden …
Unsere Politiker:innen haben Milliarden an Pharmakonzerne verschenkt
Während andere Menschen mitten in Europa in Armut leben müssen. Das ist nicht normal.
Wen vertreten unsere Politiker:innen eigentlich?
Eine Pandemie bricht aus und es braucht dringend Medikamente und Impfstoffe. Anstatt diese an den Universitäten und staatlichen Forschungseinrichtungen zu entwickeln, wird alles an private Pharmakonzerne ausgelagert. Diese werden mit Steuermilliarden nur so vollgepumpt, damit sie vor allem Impfstoffe gegen Covid-19 entwickeln. Und obwohl wir alle die Kosten dafür tragen, dürfen die Pharmakonzerne Patente auf ihre Impfstoffe anmelden und uns …
Wir brauchen ein gemeinsames Vorgehen
Egal ob bei der Klimakrise oder bei der Pandemie. Wir brauchen ein gemeinsames Vorgehen und nicht ein kleinteiliges Herumpfuschen.
Und dafür arbeiten wir?
Damit die Überreichen noch überreicher werden? Ja, das ist unsere Arbeit nicht ihre. Sie lassen ihr Geld “für sich arbeiten”, aber in Wirklichkeit sind wir es, die hackeln. Denn Geld tut gar nichts. Es garantiert einem nur Renditen, die jemand anderer schaffen muss. Und obendrein müssen die Überreichen auch nur KEST zahlen, die mit der Hälfte des Höchststeuersatzes auf Arbeit …