So funktioniert repräsentative Demokratie einfach nicht, Die Grünen

Wandel Menschenrechte, Politik Kommentieren

Man tritt mit einem Programm an und kann sich dann innerhalb dessen während der nächsten Legislaturperiode bewegen. Das gilt für LGBTIQA genauso wie für Glyphosat-Verbot oder Abschaffung der Vollspaltböden. Völlig entgegen dem eigenen Programm und dem Versprechen an die Wähler:innen im Parlament abzustimmen, steht niemanden zu. Und zum Thema: Wir wollen doch alle einfach nur in Frieden und Gleichheit mit- …

Kurz ist ein Scharlatan

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Seinen eigenen Parteiobmann hintenrum demontiert.Durch Betrug bei der Nationalratswahl gewonnen.Mit der rechten FPÖ koaliert.Regierung platzen lassen und als erster Kanzler vom Parlament abgewählt worden.Nächste Koalition und weiter mit der Ankündigungspolitik.Ein Lockdown nach dem nächsten und eine haltlose und oft erfundene Ankündigung nach der nächsten. Und warum? Weil er es nicht kann. Er hat ja nichts gelernt oder gearbeitet in seinem …

Nein, das hätte der Anstand nicht gemacht.

Wandel Politik Kommentieren

Er wäre aber auch gar nicht erst die Koalition mit dem Rechtspopulisten Kurz eingegangen, so wie er es im Wahlkampf versprochen hat: https://www.heute.at/s/kogler-0-prozent-chance-auf-koalition-mit-vp–56649772 Es ist Zeit für eine neue Politik, nach der wir uns alle sehnen. Es liegt an uns, sie auch zu wählen. Werde jetzt aktiv beim Wandel: www.derwandel.at

Es ist einfach unfassbar.

Wandel Politik, Schwarz-Grün Kommentieren

Von der ÖVP erwartet sich niemand etwas Anderes. Sie ist eine korrupte Partei, die seit Jahrzehnten in der Regierung sitzt und daher bei allen falschen und illegalen Geschäften dieser Republik auf höchster Ebene beteiligt ist. Die Schwarzen haben viel zu verlieren und die derzeit täglich ans Tageslicht kommenden Verbrechen dieser Partei müssen einfach abgedreht werden. Aber dass die Grünen, die …

Koste es was es wolle

Wandel Covid19, Politik Kommentieren

„Koste es was es wolle“ hat uns Türkis-Grün gesagt und dann klammheimlich einen Kostendeckel von 200 Mio. Euro für die Impfstoffbeschaffung beschlossen. Während gleichzeitig Milliarden an Unternehmen, allen voran die Großen, gehen und niemand, nicht einmal das Parlament erfahren darf, wer genau was erhält. Das ist das Beste aus zwei Welten?

Maximale Transparenz

Wandel Allgemein, Politik Kommentieren

Genau so etwas brauchen wir auch in Österreich. Es geht um unsere Volksvertreter:innen und es geht um unser Geld. Da haben wir das Recht auf maximale Transparenz. Und wer nichts zu verbergen hat, wird sich uns hier sicher anschließen. Also wer ist dafür?