Immer gibt es einen Schuldigen oder eine Schuldige, nur wenn einen selbst Schuld trifft, soll die Unschuldsvermutung gelten, weil es ja sowieso nur eine Hexenjagd ist. Es ist genau diese Hypokrisie, die uns alle so politiker:innenverdrossen macht. Weil wir schon viel zu lange von grundunehrlichen Menschen angeführt und regiert werden. Weil es im Parlament nur die Wahl zwischen Not und …
Kurz „tritt zur Seite“ und redet davon, dass ihm das Wohl von Österreich das Wichtigste ist… In Wahrheit geht es ihm weiter nur um ihn selber. Er ist ein Blender, ein unehrlicher Mensch. Er wird im Parlament den Schattenkanzler spielen und die Grünen und die Republik mit seiner korrupten, inkompetenten, türkisen Schnöseltruppe weiter vor sich hertreiben. Am Dienstag haben die …
Er hat keine Arbeitserfahrung, keine Lebenserfahrung und keinerlei Ausbildung. Das einzige, was er in seinem Leben gelernt hat, ist Parteibuch- und Freunderlwirtschaft und was das bewirkt, sehen wir gerade live. In der finalen Krise der vierten Regierung mit und unter ihm in nur fünf Jahren. Er kann einfach keine stabile, geschweige denn fortschrittliche und auf Werten der Demokratie basierende Regierung …
Die „öko-soziale“ Steuerreform der türkis-grünen Regierung ist weder öko noch sozial. Was daran öko und was daran sozial sein soll, ist wirklich nicht nachzuvollziehen. Es scheint, wie das meiste von Türkis-Grün, viel PR mit wenig dahinter zu sein. Nur eines ist klar: Je mehr man besitzt und verdient, desto mehr profitiert man von dieser Steuerreform. So zum Beispiel durch die …
Und dafür geben wir den Pharmakonzernen und ihren überreichen Besitzer:innen auch noch Steuermilliarden? Steuergeld, damit Milliardäre noch absurder reich werden? Während hunderte millionen Menschen auf dieser Welt nicht die nötigen Medikamente und Impfstoffe bekommen, weil die Gierigen nicht auf ihre Patente verzichten? Und weil sie der Gesetzgeber gewähren lässt? Das ist nicht normal! Das muss sich wandeln!
Wir denken, wer den Job als Volksvertreter:in wirklich machen will, macht ihn auch für weniger Geld. Wer dann nicht mehr will, ist sowieso die falsche Person für die Position.Werden dann nicht alle korrupt? Also wir wählen korrupte Politiker:innen und geben ihnen viel Geld, in der Hoffnung, dass sie dann nicht korrupt sind? Abgesehen davon, dass die Praxis gezeigt hat, dass …
Eine Pandemie bricht aus und es braucht dringend Medikamente und Impfstoffe. Anstatt diese an den Universitäten und staatlichen Forschungseinrichtungen zu entwickeln, wird alles an private Pharmakonzerne ausgelagert. Diese werden mit Steuermilliarden nur so vollgepumpt, damit sie vor allem Impfstoffe gegen Covid-19 entwickeln. Und obwohl wir alle die Kosten dafür tragen, dürfen die Pharmakonzerne Patente auf ihre Impfstoffe anmelden und uns …
Ohne sie und einer Pflicht, wahrheitsgetreu zu handeln und zu reden, ist vor allem die repräsentative Politik wertlos. Wir müssen uns darauf verlassen können, dass Politiker:innen die Treue zur Wahrheit als selbstverständlich anerkennen und sonst durch Journalist:innen, Medien und natürlich auch dem Gesetz eingeschritten wird.
Okay, nicht bei den Grünen, wenn der Kogler vorher verspricht, dass es keine Koalition geben wird mit den türkisen Schnöseln.
Man tritt mit einem Programm an und kann sich dann innerhalb dessen während der nächsten Legislaturperiode bewegen. Das gilt für LGBTIQA genauso wie für Glyphosat-Verbot oder Abschaffung der Vollspaltböden. Völlig entgegen dem eigenen Programm und dem Versprechen an die Wähler:innen im Parlament abzustimmen, steht niemanden zu. Und zum Thema: Wir wollen doch alle einfach nur in Frieden und Gleichheit mit- …