Die Teuerung hat solche Ausmaße angenommen, dass für viele von uns tägliche Einkäufe, Mieten oder Treibstoffe kaum und oft auch nicht mehr leistbar sind. Doch anstatt den Menschen schnell mit einem starken Sozialstaat zur Seite zu stehen und den Konzernen klarzumachen, dass ihre Gier in der Krise nicht geduldet wird, schaut Türkis-Grün nur zu. Naja fast, denn sie merken die …
Und wenn es nach dem Parteiprogramm geht, wäre der Wandel wohl nahe an der Absoluten 🙂So zumindest hat es bei der Wahlkabine 2019 fast gewirkt 🙂 Also wählt eure Überzeugung und nicht das kleinste Übel, denn das kleinste Übel ist noch immer ein Übel.
Die ÖVP ist nur durch mehrfachen Betrug bei Wahlen stimmenstärkste Partei geworden. Die Strafe dafür war rein monetär, absolut lächerlich im Vergleich zum Verbrechen und wurde obendrein mit der Beute (Parteienfinanzierung) bezahlt. Der Anstand würde sowas nicht mit dem Bundeskanzlerposten belohnen, aber der Anstand ist schon vor langer Zeit aus dem Parlament geflogen und nie wieder eingezogen. Deswegen braucht es …
Das Video haben wir noch vor dem Krieg in der Ukraine aufgenommen. Es beschreibt aber sehr gut, was wir heute wieder live erleben. Wenn die Politik will, geht alles, ist Geld ohne Ende da und niemand sagt: Es ist unmöglich zu handeln. Wenn es um Krieg oder Bankenrettungen geht, ist alles möglich und keine Summe zu hoch.Hier müssen wir grundlegend …
Sobotka hat in den Institutionen der Demokratie nichts verloren. Er ist nicht für Ämter geeignet und schon gar nicht für das zweithöchste Amt in unserer Republik. Es ist mehr als überfällig, dass Bundespräsident van der Bellen ihn zum sofortigen Rücktritt auffordert.
Kurz musste wegen mutmaßlicher Korruption gehen. Dann muss jetzt Kogler auch gehen, und natürlich alle, die von diesem undemokratischen und teilweise illegalen Sideletter wussten. Es geht um unser aller Demokratie und die nimmt durch diese Regierung massiven Schaden. Genug ist genug.
Sogar der ÖVPler Klestil hat FPÖ-Minister abgelehnt. Aber nicht Van der Bellen. Der gelobt einfach alles und jeden an. Selbst, wenn dann das Parlament als Korrektiv einschreiten muss und zum ersten Mal in der Zweiten Republik einer Regierung das Misstrauen aussprechen muss. Van der Bellen sieht seine Aufgabe offensichtlich rein passiv und unpolitisch und ist mehr reiner Zeremoniemeister als aktiver …
Wir brauchen eine Expert:innenregierung.Wir brauchen ein verlässliches und faktenbasiertes Pandemiemanagement.Wir brauchen eine Antikorruptionsoffensive.Und wir brauchen rasche und faire Neuwahlen. Dafür haben wir einen sehr konkreten Plan ausgearbeitet, um Österreich aus dieser tiefen Politik- und Coronakrise herauszuführen, die uns die ÖVP und die Grünen eingebrockt haben. Es darf nicht mehr weitergeschwurbelt werden. Es ist Zeit für verlässliche Krisenpolitik und dann muss …
Alle Jahre wieder, so wie auch letzten Mittwoch, feiert die Politik ihr Versagen unddabei verstehen viele von denen nicht einmal, was sie da tun. Der andere Teil feiert aktiv den Abbau des Sozialstaates. Denn in deren Welt ist Soziales und soziale Sicherheit nicht Aufgabe des Staates, sondern die von Privatmenschen. Allen voran den Reichen, die sich mit ein paar Euro …