Freiheit über alles

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Wir müssen sie jeden Tag verteidigen und dafür kämpfen, dass sie ständig mehr wird. Nur das Streben nach mehr Demokratie, nach mehr Gleichheit, nach mehr Gerechtigkeit in einer Gesellschaft, in der das Wohl aller inkl. Planet und Tier an oberste Stelle steht, ist das Streben nach Freiheit. Seien wir wie Nina. Seien wir mutig. Wir haben nichts zu verlieren, außer …

Kurz will FPÖ-Wähler:innen für die Wienwahl gewinnen

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That is it. Das ist der einzige Grund für die unmenschliche Politik des offiziellen Österreich. Und so stehen wir in Europa nun langsam aber sicher immer ein Stück weiter isoliert da. Ähnlich wie bei der Sache mit dem Coronagipfel, wo es andere Länder nicht mochten, wenn man Politik mit Lügen auf ihre Kosten macht. Gemeint ist der Kurz’sche Kampf gegen …

Grün wirkt nicht

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Dass Rechtspopulisten rechte Politik machen, war jedem klar. Die Grünen dachten, dass das mit ihrem Programm zusammen geht. Auch wenn manche, wie der grüne Abgeordnete Michel Reimon, sagten, dass sie erstaunt waren, wie rechtsautoritär die ÖVP ist, hielt sie das nicht von der Koalition ab. Auch Reimon nicht, der dafür stimmte. Dass die Menschenrechte, die Demokratie und der Anstand bei …

Grüne Parteisoldat:innen

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Und da gab es nicht einmal eine Order von oben. Das haben die grünen Studierenden ganz brav selber in vorauseilendem Gehorsam gemacht. Schade, dass sie nicht den Anstand hatten, ihre Mandate zurückzulegen, sondern lieber Parteisoldat:innen gespielt haben. Eine ÖH muss mutig und kritisch sein und wer das nicht sein will/kann, weil die Mutterpartei in einer Koalition mit einem Rechtspopulisten ist, …

Wir brauchen eine neue Drogenpolitik

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Wir brauchen eine ganz neue Politik, wie wir mit Drogen, dem Wunsch vieler Menschen nach Berauschung und dem Kampf gegen Drogenkartelle umgehen. Dazu ein sehr interessantes Interview mit der ehemaligen Schweizer Präsidentin Ruth Dreifuss. SPIEGEL: Vor fast 50 Jahren haben die USA den „Krieg gegen die Drogen“ ausgerufen. Was hat er gebracht? Dreifuss: Er ist voll und ganz gescheitert. Repression …

Endlich Klarheit: HC Strache hat gelogen

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Jetzt ist es endlich geklärt und gerichtlich bestätigt: HC Strache hat nicht die Wahlbehörde, sondern „nur“ die Öffentlichkeit und seine Wähler:innen belogen. Das hat der Verwaltungsgerichtshof Wien so entschieden. Zumindest der zweite Teil ist wohl für niemanden eine Neuigkeit. Nach der Ablehnung unserer Beschwerde werden wir den 34-seitigen Bescheid mal in Ruhe analysieren und innerhalb der vierwöchigen Frist bearbeiten. Für …

Selten grandios

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Das hat Türkis-Grün ja selten grandios hinbekommen. Dafür gibt es jetzt einen Mindestpreis für Flugtickets von lächerlichen 40 Euro, zu dem Expert:innen auch sagen, dass er nicht EU-rechtskonform ist. Und das alles auch noch vor dem Hintergrund, dass unser Planet schon glüht und Fliegen hier alles andere als staatlich gefördert werden sollte. Wir müssen jetzt in unsere Zukunft investieren, mit …

Gleiches Recht für alle

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China deportiert seine eigene Bevölkerung, die Uiguren, in Konzentrationslager, aber da gibt es weder Sanktionen noch nennenswerten Protest. In Thailand herrschen König und Militär mit harter Hand und wir werben für Urlaub in dieser Diktatur. In Saudi Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten, selbst Großbritannien und vielen mehr, wird erst gar nicht die Mühe gemacht, Staatsoberhäupter zu wählen. Und hier haben …